Sicherheit im Fokus

Das Bonner Rheinufer wird mobil überwacht

Bonn - Zwei hohe Videotürme mit je sieben Kameras zeugen von der Neuerung:
Ab sofort gibt es nachts und an Wochenenden eine Überwachung des
linken Rheinufers im Bereich zwischen Beethovenhalle und Altem Zoll.
Mit dieser gemeinsamen Aktion kommen Stadt und Polizei zum einen den
dringenden Anwohnerwünschen nach. Zum anderen geht es um die
Vereitelung von Straftaten. Hintergrund der Maßnahme ist der seit
Corona unerwünschte Massenaufenthalt feierwütiger Menschen. Dabei
kommt es auch wegen des im Laufe der Abende steigenden Alkoholpegels
zu Straftaten wie Körperverletzungen und Verstößen gegen das
Betäubungsmittelgesetz. Ganz abgesehen von der Belästigung und
Bedrängung harmloser Spaziergänger.

Mit der Videoüberwachung versprechen sich Stadt und Polizei einen
deutlichen Beitrag zur Prävention und ein schnelles Eingreifen der
Sicherheitskräfte. Denn die bisherigen Streifen waren eben nur
zeitweise vor Ort. „Wenn die weg sind, sind die Störenfriede sofort
wieder da“, erzählt ein Anwohner, der nicht mehr mit seinem Hund in
dem maßgeblichen Bereich spazieren geht.

Dass die Überwachung ein erheblicher Eingriff in Bürgerrechte ist,
ist klar. Gesetzlich gedeckt ist sie trotzdem seit einer Novellierung
des NRW-Polizeigesetzes. Bonns Polizeipräsident Frank Hoever und
Bonns OB Ashok Sridharan versprechen sich von der Beobachtung einen
deutliches Rückgang von Belästigungen. Die Kameraaufnahmen gelangen
in die Einsatzstelle der Polizei. Dort wertet man die Videos aus, um
im Fall des Falles rasch vor Ort sein zu können. Die Präsenzstreifen
werden wie bisher zusätzlich fortgeführt. Die Video-Aufnahmen werden
nicht aufbewahrt, sondern nach 14 Tagen automatisch gelöscht, sofern
sie nicht zur Verfolgung von Straftaten genutzt werden.

Sollten sich die Videotürme, übrigens in NRW einzig bei der Bonner
Polizei vorhanden, bewähren, sollen sie an anderen Hotspots Bonns
eingesetzt werden: Angedacht sind etwa der Berta-von-Suttner-Platz
oder Tannenbusch.

Die beiden jetzigen Türme stehen gemeinsam mit Warnschildern an der
Einmündung zur Rheingasse und hinter der Kennedybrücke. Sie sind
gesichert und überwachen sich selbst. Sollte trotzdem ein Vandale
Hand anlegen, „begeht er eben eine Straftat“, so ein
Polizeisprecher. Nebenbei darf er relativ sicher sein, sein Foto als
gestochen scharfe Aufnahme zu sehen, wenn ihn Zuhause die Polizei
besucht. Die Anlage funktioniert nicht über 24/7 Stunden, allein
deshalb, weil die Batterien lediglich für 4 Tage Strom liefern.

Sollte im überwachten Bereich eine Versammlung stattfinden, werden
die Geräte eingefahren und die vorhandenen Warnschilder eingeklappt.
Außerdem gilt der Schutz der Privatsphäre: „Wir gucken niemandem
ins Wohnzimmer“, versichert Andreas Koch, der Leiter der Direktion
Gefahrenabwehr und Einsatz im Polizeipräsidium Bonn. Während der
letzten Wochen der Streifentätigkeit hat die Polizei 1.500 Menschen
überprüft, 180 Anzeigen gefertigt und 28 Menschen auf die Wache
mitgenommen.

Die Videoüberwachung läuft ab sofort zunächst bis Ende September.
Dann wird neu entschieden. Für den Winter rechnet man mit geringer
Notwendigkeit für eine Überwachung. Sollte sich das im nächsten
Frühjahr wieder ändern, kommen die Videotürme erneut zum Einsatz.

- Harald Weller