Wie geht es weiter?

Düsterer Blick in die Zukunft Niederkassels

Bücherei in Niederkassel-Ort muss der IT-Abteilung weichen

Niederkassel. Eine düstere Zukunft für die nächsten Jahre zeichnete Bürgermeister Stefan Vehreschild zu Beginn der der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses auf. In den letzten Wochen wurde der Haushaltsentwurf erstellt. Das Ergebnis sind erschreckend hohe „rote Zahlen“. Daher wird er in dieser Form nicht genehmigt werden können. Vehreschild: „Wir sind gefordert, gemeinsam ein Haushaltssicherungskonzept zu entwickeln, welches als Ergebnis die Genehmigungsfähigkeit darstellt und uns über einen langen Zeitraum erheblich in den freien Entscheidungen einschränken wird.“

Derzeit zeigt die Kämmerin in ihrem Entwurf ein Defizit in Höhe von 16.900.000 Euro vor Isolierung auf. Ein Defizit von neun Millionen Euro bleibt auch, wenn die Verwaltung die Ausgleichsrücklage von etwa vier Millionen Euro einsetzt und die fünf-Prozent-Hürde der allgemeinen Rücklage in Höhe von etwa 3,8 Millionen Euro in Anspruch nimmt.

Man kann es drehen wir man will - die Zahlen sind eindeutig. Zumal die Kosten in den nächsten Jahren bedingt durch den Schulneubau und andere kommunale Investitionen noch steigen werden.

Daher, so Vehreschild, muss jede einzelne Ausgabe auf den Prüfstand. Und es wird alle Bereiche treffen. Angefangen in der Verwaltung, wo künftig nur noch unbedingt erforderliche Stellen nachbesetzt werden können, Beförderungen verschoben werden müssen. Bürger*innen werden die Sparmaßnahmen ebenfalls zu spüren bekommen. Hier fragt sich der Bürgermeister: „Wollen bzw. können wir es uns leisten Büchereien, Musikschule, Hallenbad und Jugendzentren in der bisherigen Form bzw. in der durch politische Beschlüsse schon modifizierten Form und Ausgestaltung beibehalten?“ Wie soll die Schar von Flüchtlingen untergebracht werden, wenn keine weiteren Investitionen getätigt werden dürfen und es am Markt keine Angebote gibt? Auf den Prüfstand kommt sicherlich auch das Leihfahrradsystem der RSVG Bikes, die jährlich mit 40.000 Euro bezuschusst werden, aber nur in geringe Menge genutzt und ausgeliehen werden. Ebenfalls muss man das Konzept der Schulerweiterung nochmals überdenken. Ob das Hallenbad bestehen bleiben kann, ob am Angebot der Musikschule gespart werden muss - das alles wird sich zeigen. Lange hat man im Rat und im Arbeitskreis über den Fortbestand der Büchereien nachgedacht und diskutiert. Geeinigt hat man sich schließlich auf drei Ausleihstellen - Lülsdorf, Mondorf und Niederkassel.

Nun stand im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss das Thema „Schließung der Bücherei Niederkassel“ auf der Tagesordnung. Dies sind Räume, die dringend von der Stadtverwaltung benötigt werden. Das Jugend- und Sozialamt soll aus Sicherheitsgründen ins Rathaus umziehen, ein anderer Fachbereich dann in die Rathausstraße 23. Um Platz für den Ortswechsel zu schaffen, ist geplant, die IT der Stadtverwaltung dauerhaft in der jetzigen Bücherei unterzubringen. Der Antrag wurde in seiner Form abgewandelt, da Friedrich Reusch beantragte, die Klausel um weitere Überlegungen des Arbeitskreises der Umsiedlung der Bücherei an einen anderen Ort im Zentrum zu erweitern. Diesem Antrag konnten nicht alle Ausschussmitglieder zustimmen, aber er wurde mit „17 Ja-Stimmen“ angenommen. Bei „nur“ 120 Nutzern, etwa 1,5 Prozent der Einwohnerzahl Niederkassels und der anstehenden Haushaltssicherung war das Ergebnis folgerichtig.