Öffentlichkeitsbeteiligung in neuer Form

Aushang statt Anhörung

Nippes - (rs). Die Plattform „Öffentlichkeitsarbeit“ bei der Stadt
wurde geschaffen, um Bürger mehr in Entscheidungen auf kommunaler
Ebene einzubeziehen. Doch wie steht es um die
Öffentlichkeitsbeteiligung in Zeiten der Pandemie?

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, die Öffentlichkeitsbeteiligung
abweichend von der ursprünglichen Beschlusslage im Regelfall in Form
eines von außen lesbaren Aushangs am Stadthaus Deutz und am
jeweiligen Bezirksrathaus für die Dauer von zwei Wochen
durchzuführen. Ergänzt werden soll dieser Aushang durch die
Bereitstellung der Planunterlagen auf der städtischen Internetseite
unter Angabe verantwortlicher Ansprechpartner für telefonische oder
schriftliche Rückfragen.

Für interessierte Bürger soll zusätzlich die Möglichkeit bestehen,
Stellungnahmen an den Bezirksbürgermeister online einzureichen. Auf
ein anstehendes Beteiligungsverfahren soll mit Flyern hingewiesen
werden.
In einem sachlich begründeten Einzelfall könne aber auch in
Abstimmung mit dem Bezirksbürgermeister und dem Stadtplanungsamt eine
andere alternative Beteiligungsform vereinbart werden, ohne dass es
hierzu einer gesonderten Beschlussfassung bedarf. Diese Alternativen
sollen zunächst bis zum 31. Dezember befristet werden. In der
Bezirksvertretung Nippes fanden diese Vorschläge der Verwaltung
Zustimmung.