Hinter den Kulissen

Manche Ämter haben einen Notdienst, andere sind geschlossen

Nippes - (rs) Schulen, Kindergärten, Restaurants und Geschäfte sind
geschlossen. Auf dem Wilhelmplatz dürfen nur noch Stände, die
Lebensmittel anbieten, aufgebaut werden. Das öffentliche Leben,
scheint es, ist fast vollständig zum Erliegen gekommen. Alles ruht.
Diejenigen, welche nicht unbedingt systemrelevant, also für die
Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unverzichtbar sind, sollen
zu Hause bleiben.

Das Bezirksrathaus Nippes ist grundsätzlich für Publikum
geschlossen, und die städtischen Dienststellen sind bis auf weiteres
ausschließlich telefonisch und per E-Mail erreichbar. Jugendamt,
Kundenzentrum und Sozialamt halten aber vor Ort immerhin einen
Notdienst aufrecht. Ob ein Notfall vorliegt, muss allerdings vorab
telefonisch geklärt werden.

Auch das JobCenter ist lediglich telefonisch erreichbar. Die Angebote
der VHS, der Stadteilbibliothek und der Seniorenberatung stehen
derzeit nicht zur Verfügung.

Für wichtige Bürgerangelegenheiten hat das Bürgeramt immerhin einen
Notdienst eingerichtet. In Notfällen könnten Termine für eine
persönliche Vorsprache telefonisch vereinbart werden, heißt es.
Bisher vereinbarte oder online gebuchte Termine seien aber nicht mehr
gültig, um für Notfallvorsprachen unter Gewährleistung der
erforderlichen Schutzmaßnahmen entsprechende Leistungen bereitstellen
zu können.

Der Verwaltungsstillstand geht auch nicht spurlos an der
Bezirksvertretung vorüber. So hatten die Bezirksvertreter ihre für
Mitte März geplante abgesagt. Aber hinter den Kulissen hat sich
dennoch etwas getan, und einige nicht aufschiebbare Beschlüsse sind
Covid-19 zum Trotz gefasst worden.

Was aber geschieht nun mit den vielen Entscheidungen, die von den
gewählten Vertretern des Volkes auf der Ebene der Bezirke getroffen
werden müssen. Mit künftigen Bauvorhaben etwa, mit Entscheidungen,
ob irgendwo Tempo 30 Zonen eingerichtet werden und wer in den Genuss
bezirksorientierter Mittel kommen soll. Bezirksbürgermeister Bernd
Schößler gibt darauf eine Antwort. „Wir Bezirksvertreter sind
grundsätzlich in der Lage, alle Fragen untereinander telefonisch oder
im schriftlichen Umlauf zu klären“, sagt er. Allerdings werde
zurzeit nur das Notwendigste geregelt. So hätten die Bezirksvertreter
zum Beispiel noch vergangene Woche darüber entschieden, wer
bezirksorientierte Mittel in welcher Höhe bewilligt bekommt. 13.265
Euro hat die Bezirksvertretung zugesagt. Nutznießer sind unter
anderen die Riehler Künstlergruppe, der Turnerkreis Nippes, die
Kölner Spielewerkstatt und das Jugendprojekt DachloW.

„Wir sind allerdings von der Stadt angehalten, nur noch das
Allernotwendigste auszugeben“, sagt der Bezirksbürgermeister. Denn
durch die Schließung vieler Unternehmen und Geschäfte würde ein
Großteil der Gewerbesteuer wegfallen und das könne bald zu
finanziellen Engpässen führen. „Deshalb haben wir auch nicht alle
gestellten Anträge auf bezirksorientierte Mittel bewilligen können
und einige auch noch nicht bearbeitet.“ Wann das geschehen wird,
lässt Bernd Schößler offen. Er glaube nicht, dass die für den Mai
geplante nächste Sitzung der Bezirksvertretung stattfinden werde,
sagt er. „Wir brauchen alle viel Geduld.“

Bernd Schößler appelliert auch an die Bürger, sich doch bitte an
die geltenden Regeln zu halten, und nicht zu denken, dass jetzt, weil
die Straßen leergefegt sind, alles möglich wäre. „Das muss man
doch nicht ausnutzen indem man sein Kraftfahrzeug einfach auf dem
Bürgersteig abstellt“, sagt er.