Stadtrat

Drei Stellvertreter für Bürgermeister Frank Stein

Bergisch Gladbach - (red) Im großen Theatersaal des Bürgerhauses Bergischer Löwe fand
die konstituierende Sitzung des Stadtrates nach den Kommunalwahlen
statt. Das Ratsbüro hatte in Abstimmung mit dem städtischen
Arbeitsschutz ein Hygienekonzept erstellt. Die Ratsmitglieder saßen
an Einzeltischen; im ganzen Gebäude herrschte Maskenpflicht, auch
während der Sitzung.

Gleich zu Beginn wurde Bürgermeister Frank Stein durch den
Altersvorsitzenden Rolf-Dieter Schacht ins Amt eingeführt und
vereidigt. In seiner kurzen Antrittsrede appellierte das neue
Stadtoberhaupt an alle Ratsfraktionen, nicht das Trennende zu betonen,
sondern das Gemeinsame zu suchen: „So wichtig der Diskurs ist, am
Ende der Diskussion muss entschieden werden. Wenn uns das gelingt,
dann werden es gute fünf Jahre für unsere Stadt.“

Anschließend erfolgte die Verpflichtung der 56 Ratsmitglieder, sechs
weniger als in der alten Besetzung. Dies hängt mit der geringeren
Anzahl von Überhangmandaten gegenüber der Kommunalwahl 2015
zusammen. Dem neuen Rat gehören 19 Frauen und 37 Männer an; 27
Ratsmitglieder sind zum ersten Mal dabei. Es gibt sieben Fraktionen:
CDU (20 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (16), SPD (10), FDP (3), AfD
(3), Bürgerpartei GL (2) und Freie Wähler (2). Die drei Fraktionen
Bd90/Die Grünen, SPD und FDP haben sich zu einem Bündnis
zusammengeschlossen und halten in dieser Konstellation mit 29 Sitzen
die Stimmenmehrheit im Rat.

Auch drei stellvertretende Bürgermeister wurden gewählt. Sie
unterstützen Frank Stein besonders bei seinen repräsentativen
Aufgaben. Die Wahl fiel auf Anna Maria Scheerer (Bd90/Die Grünen),
Josef Willnecker (CDU) und Michael Zalfen (SPD).

Große Mathematik erforderte die Bildung der neuen Ausschüsse. Es
wurde ein einheitlicher Wahlvorschlag zur Abstimmung gestellt, der
einstimmig angenommen wurde. Die Ausschüsse sollen die Arbeit des
Rates durch ihre Vorberatung unterstützen und haben teilweise als
Fachausschüsse auch Entscheidungskompetenz.

Auch die Umorganisation des Verwaltungsvorstandes stand auf der
Tagesordnung. So wurde die Einrichtung einer dritten
Beigeordnetenstelle beschlossen. Dies hatten die drei Fraktionen SPD,
Bündnis 90/Die Grünen und FDP gemeinsam beantragt.

Auch die Stelle des Stadtkämmerers, die Frank Stein bis Ende Oktober
innenhatte, soll sofort neu ausgeschrieben werden und erhält die
Aufgabenschwerpunkte Finanzen, Digitalisierung sowie Grundstücks- und
Gebäudewirtschaft. Die neue Beigeordnetenstelle hat die
Aufgabenschwerpunkte Stadtentwicklung, Grundstücksnutzung,
Mobilität, Klimaschutz, Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Sport.
Somit ändert sich auch der Aufgabenbereich von Stadtbaurat Harald
Flügge. In seinem Bereich sind zukünftig Recht, Sicherheit und
Ordnung sowie Umwelt und Technik angesiedelt.