„Ein Power-Jahr mit wegweisenden Entscheidungen“

Michael Metten ist mit 2018 zufrieden

Bergisch Gladbach - Für Dr. Michael Metten war 2018 ein „Power-Jahr mit wegweisenden
Entscheidungen“. Dabei blickt der Vorsitzende der
CDU-Stadtratsfraktion durchweg zufrieden auf das zurück, was in den
letzten zwölf Monaten in den Fraktionssitzungen, in den Ausschüssen
und letztendlich im Rat verabschiedet oder in Gang gesetzt wurde,
teilt die CDU-Stadtratsfraktion mit.

In einer Presseerklärung zum Jahresende betont er: „An
vorderster Stelle steht für mich die Verabschiedung des neuen
Flächennutzungsplans nach einem enormen Arbeitspensum innerhalb der
letzten beiden Jahre. Das Ergebnis nach den zwei Phasen der
Bürgerbeteiligung ist positiv. Wir konnten nach der Auswertung der
mehr als 6.700 Eingaben und den intensiven Gesprächen mit den
Bürgerinitiativen wesentliche Akzente setzen. Wir haben durch unsere
mit dem Kooperationspartner getroffene FNP-Entscheidung den Charakter
Bergisch Gladbachs mit seinem metropolnahen Wohnen und Leben im
Grünen weiter geschärft und doch auch wichtige
Entwicklungsperspektiven eröffnet.“

Doch es gab auch eine Fülle anderer Themen, so heißt es: Gleich zu
Beginn des Jahres fordert Michael Metten in Einklang mit Hermann-Josef
Wagner, dem CDU-Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz,
Infrastruktur und Verkehr (AUKIV) und weiteren Fraktionsmitgliedern
ein Gesamtverkehrskonzept von der Verwaltung ein.

Ziel müsse ein „ausgewogener Verkehrsmix“ sein, mit verbesserten
Straßen und Kreuzungen, mit einem schlüssigen Radwegenetz, mit dem
weiteren Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), mit dem
durchgängigen zweiten S-Bahn-Gleis vom Gladbacher Bahnhof bis nach
Köln.

Metten regt an, dass es möglichst bald eine Art exemplarische Planung
geben sollte, „die dann als Blaupause auch für andere
Verkehrsachsen dient“. Dafür hält er die völlig überlastete
Strecke von Herkenrath bis zur Autobahn für geeignet. „Dabei
soll jedes Detail dieser Strecke im Kleinen analysiert und auch im
Großen gedacht werden. Es ist zu prüfen, ob eine dreispurige
Streckenführung - mit einer Wechselspur jeweils für den Morgen- und
Abendverkehr -, eine Schnellbus-Linie oder ein Kreisverkehr an der
Autobahnanschlusstelle möglich und sinnvoll ist“, regt er an.
Es seien zündende Ideen notwendig, um den Verkehr zu optimieren.

Neues Bensberg nach alten Vorbildern

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Lennart Höring, kennt
die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger: „Es gab ein
kollektives Aufatmen, als der Investor Centerscape mit den
Abrissarbeiten der ehemaligen Marktgalerie beginnen konnte. Inzwischen
nimmt die Schlossgalerie Konturen an. Es sieht ganz danach aus, dass
das neue Einkaufzentrum bereits im Sommer 2019 eröffnet werden
kann.“ Daneben konkretisierten sich die Pläne für die
Neugestaltung der Schlossstraße, die im Rahmen des Integrierten
Handlungskonzepts Bensberg (InHK) zu 70 Prozent aus Landesmitteln
bezuschusst wird.

„Das Siegerkonzept des Kölner Büros ‚Club L94
Landschaftsarchitekten‘ für die Schlossstraße verspricht ein
völlig neues Erlebnisgefühl im Zentrum Bensbergs. Daran sollte im
Kern unbedingt festgehalten werden, weil es den Förderkriterien
entspricht“, unterstreicht Michael Metten.

Nach der kontroversen Diskussion um die Parkplatz-Situation sieht der
Fraktionsvorsitzende inzwischen die Realisierungsphase auf dem
richtigen Weg: „Dank an alle, die hier konstruktiv und
lösungsorientiert mitgearbeitet haben und mitarbeiten.“ Es
werde bald „ein neues Bensberg nach alten Vorbildern“ entstehen.

Ein anderes Thema drängt Ende der ersten Jahreshälfte zur
Entscheidung. Die CDU-Fraktion fasst einen wegweisenden
Tendenzbeschluss für die Bäderstruktur in Bergisch Gladbach. Die
CDU-Stadträte votieren einstimmig für den Abriss und sofortigen
Neubau des Schwimm- und Sportkomplexes am Refrather Mohnweg (Kosten:
rund 5,8 Millionen Euro).

„Ich bin erleichtert darüber, dass wir mit diesem Beschluss für
die Kinder, Schülerinnen und Schüler, aber auch für den Schwimm-
und Freizeitsport im Ortsteil Refrath einen zukunftsweisenden
Entscheidungsprozess in Gang setzen; dieses Neubauvorhaben ist auch
aus wirtschaftlicher Sicht die vernünftigste aller Optionen“,
so Metten. Da auch der Kooperationspartner für diese Lösung
votiert, folgt ein entsprechender Mehrheitsbeschluss im Rat, der
grünes Licht für den Neubau bedeutet.

Der Park bleibt Park

Im September dann dieses Thema: Die CDU-Fraktion setzt sich für den
uneingeschränkten Erhalt des Parks an der Wilhelm-Klein-Straße in
Refrath ein. Robert Martin Kraus, der im Stadtrat den Wahlkreis
Refrath-Lustheide vertritt, liefert die Argumente.

Das Parkgelände sei ein wichtiger Erholungsraum und ein Ort des
Zusammenhalts für die Bürgerinnen und Bürger, hebt Kraus in einer
Presseerklärung hervor. Das einstimmige Votum der Fraktion, das ein
klares Nein zu jedweden sozialen Wohnungsbaumaßnahmen auf dem
Parkgelände einschließt, deckt sich mit der Haltung des
CDU-Ortsverbandes Refrath. Der Park bleibt zur Erleichterung der
Bürgerschaft Park.

Manche Situationen erfordern ein rasches Handeln. Solches steht an,
als sich die Schlagzeilen über die ins Trudeln geratene
Traditionsfirma Zanders mehren. Zahlungsunfähigkeit droht, 500
Arbeitsplätze sind gefährdet, ein Insolvenzverfahren muss eröffnet
werden. Bevor der Kauf des insgesamt 32 Hektar großen Geländes Mitte
Oktober über die Bühne geht, gelangt die CDU-Stadtratsfraktion
geschlossen zu der Auffassung, der Firma Zanders und ihren
Mitarbeitern alle Möglichkeiten einzuräumen, um die Schließung des
Traditionsunternehmens abzuwenden.

„Auf diesem Hintergrund sind wir der Meinung, dass die Stadt den
Kauf des Zanders-Kerngrundstücks tätigen sollte“, bekräftigt
Metten. Eine Entscheidung von historischer Dimension fällt der Rat
der Stadt. Das „Ja“ zum städtischen Erwerb des
Zanders-Grundstücks erfolgte bekanntlich einstimmig. Bereits im Jahr
zuvor hatte die Stadt ein 13 Hektar umfassendes Teilgrundstück des
Firmengeländes erworben. Metten: „Inzwischen hofft unsere
Fraktion, dass es mit dem neuen Eigentümer wieder aufwärts gehen
möge. Ob es so kommt, bleibt abzuwarten.“

Goldene Ehrennadel und ein denkwürdiger Abschied

Auch das gehört in den Rückblick der CDU-Fraktion für das Jahr
2018: Die Städtische Max-Bruch-Musikschule wird auf eine neue
Grundlage gestellt. - Die Verwaltung legt das vom Rat mehrheitlich
eingeforderte Konzept für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit
vor, dass es Zug um Zug umzusetzen gilt.

Die CDU-Fraktion beruft mit Claudia Casper eine Beauftragte für mehr
Sauberkeit in der Stadt. - Die Migrations- und Sozialexpertin der
Fraktion, Mechtild Münzer, erhält aufgrund ihrer fast 20-jährigen
Ratszugehörigkeit und ihrer zahllosen Aktivitäten im Einsatz für
Menschen auf der Flucht die Städtische Ehrennadel in Gold.

Zum 31. Oktober legt der Ehrenvorsitzende der CDU-Fraktion, Peter
Mömkes, aus gesundheitlichen Gründen sein Ratsmandat nieder. Unter
lang anhaltendem Applaus wird er von Bürgermeister Lutz Urbach
verabschiedet. - Nachdem der neue Flächennutzungsplan verabschiedet
ist, wird auch der Doppelhaushalt 2019/2020 vom Stadtrat mehrheitlich
auf den Weg gebracht – ohne Erhöhung der Grundsteuer B oder der
Gewerbesteuer.

Pressetext der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2018