"Digitalisierung größer denken"

NRW-Minister Andreas Pinkwart besuchte Bornheim

Bornheim - (fes) „Wir müssen die Digitalisierung größer und umfassender
denken. Digitalisierung bedeutet nicht irgendwo einen Laptop
aufzustellen. Bislang wurde darüber zu wenig nachgedacht“ –
eindringliche Worte fand Andreas Pinkwart (FDP), NRW-Minister für
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie bei einer
Diskussionsveranstaltung im Bornheimer Rathaus zum Thema „Die
Wirtschaft nach der Corona-Pandemie. Wie die Digitalisierung den Weg
aus der Krise erleichtern kann.“

Eingeladen hatten die beiden Landtagsabgeordneten Jörn Freynick (FDP)
aus Bornheim und Oliver Krauß (CDU) aus Alfter im Rahmen der Reihe
„Politik im Gespräch“. Ein Format, das die beiden Abgeordneten
vor drei Jahren auf den Weg gebracht hatten und seitdem regelmäßig
Landesminister in die Vorgebirgsstadt bringen, um mit den Bürgern ins
Gespräch zu kommen. Zuletzt waren Innenminister Herbert Reul (CDU)
und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) zu Besuch.

In Zeiten von Homeoffice und Homeschooling zeigt sich, wie sehr
Deutschland in puncto Digitalisierung zurückliegt. So konnten
während des Lockdowns viele Lehrer nur davon träumen, dass ihnen
Laptops oder Tablets als Arbeitsgeräte bereit gestellt werden. Viele
nutzten ihre eigenen Computer. Für den 60-jährigen NRW-Minister, der
mit seiner Familie in Witterschlick lebt, ein Unding.

„Stellen Sie sich vor, Ihr Arbeitgeber würde von Ihnen verlangen,
dass Sie ihren eigenen PC mit zur Arbeit bringen müssten.“ Daher
darf es nicht sein, dass Lehrer nicht entsprechend ausgestattet sind.
Pinkwart verwies darauf, dass bei seinem Amtsantritt als Minister 2017
keiner der 200.000 Lehrer in NRW mit einem IT-Gerät ausgestattet war.
Die Landesregierung habe in diesem Jahr mit 200 Millionen Euro
gegengesteuert.

Bedenklich sei zudem, dass Pädagogen ihre privaten Rechner mit
sensiblen Schuldaten „füttern“ würden, weil ihnen Alternativen
fehlten. Dies sei laut Datenschutzgrundverordnung Lehrern
ausdrücklich verboten. Er brachte Beispiele aus seinem eigenen Hause.
Set dem 22. Juni arbeiten alle Referate des
NRW-Wirtschaftsministeriums bis auf wenige Ausnahmen im Homeoffice
„komplett digital.“ Das betreffe rund 540 Mitarbeiter.

Die CDU-Bürgermeisterkandidatin Petra Heller kritisierte fehlende
Vorgaben und Hilfen von Seiten der Landesregierung mit Blick auf das
E-Government. Hier stellte Pinkwart für 2022 ein digitales Basispaket
für alle NRW-Kommunen in Aussicht, um Behördengänge für die
Bevölkerung zu digitalisieren. Auch auf die Soforthilfen während des
Lockdowns ging der studierte Wirtschaftswissenschaftler ein. Die
Landesregierung habe in sechs Wochen an 430.000 Betriebe im Land rund
4,3 Milliarden Euro an Soforthilfen unbürokratisch ausgezahlt.

Weitere Überbrückungshilfen seien geplant: „Wir müssen aber
wieder zur Normalität zurückkehren. Die soziale Marktwirtschaft muss
ihre Arbeit wieder leisten. Das bedeutet auch, dass nicht jedes
Unternehmen gerettet werden wird.“