Rheinspange 553

Stellungnahme der CDU Bornheim

Die CDU-Fraktion Bornheim begrüßt die heute veröffentlichte Vorzugsvariante für die geplante Autobahnquerung zwischen Köln und Bonn, die Rheinspange 553. Diese wird nördlich von Wesseling-Urfeld und Niederkassel unter dem Rhein als Tunnel verlaufen und so die A555 linksrheinisch mit der A59 rechtsrheinisch verbinden. Dazu wird die heutige Anschlussstelle Wesseling voraussichtlich rückgebaut und südlich auf dem Gebiet der Stadt Bornheim eine neue Ersatzanschlussstelle geschaffen.
Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die nun festgelegte Tunnellösung jene mit dem geringstmöglichen Einfluss auf Umwelt und vor allem auf Menschen. Zugleich wird der Verkehr nennenswert entlastet. Auch wenn ein Tunnel absehbar höhere Kosten verursacht als eine Brücke, ist diese Investition eine Zukunftsinvestition. Die CDU- Fraktion hat sich interkommunal und auf allen Ebenen frühzeitig für einen Tunnel und gegen eine Brücke ausgesprochen.
„Die Rheinspange553 ist und bleibt eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in unserer Boom-Region. Jede Prognose zeigt Bevölkerungs- und Verkehrswachstum im Großraum Köln-Bonn. Zugleich liegen wir an einer der wichtigsten europäischen Transitrouten. Die vorhandene Infrastruktur ist dem schon jetzt nicht mehr gewachsen. Daher ist die Entscheidung ein wichtiger Meilenstein“, so Lutz Wehrend, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Die nun festgelegte Vorzugsvariante entspricht der Einschätzung, die Rüdiger Prinz, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, aus seiner Teilnahme an der Planungswerkstatt mitgenommen und als einziger Bornheimer Vertreter in die politische Diskussion in Bornheim eingebracht hatte. Prinz wurde nach einem Radioaufruf als teilnehmender Bürger (!) für die Planungswerkstatt im Oktober 2019 ausgelost. Generell
sind die kommunalpolitischen Entscheidungsträger der Stadt Bornheim erst sehr spät in den Planungsprozess eingestiegen, da die Verwaltung die ihr vorliegenden Informationen seit Frühjahr 2018 nicht weitergeleitet hatte. Möglicherweise waren zu dem Zeitpunkt die Bedeutung und das Ausmaß des Vorhabens noch nicht jedem klar. 
Die CDU-Fraktion wird sich nun auf die mit der konkreten Umsetzung einhergehenden Fragen konzentrieren. So werden z.B. mit der Verlegung der Anschlussstelle auf Bornheimer Gebiet neue Zufahrtsstraßen von der L192 und der L300 notwendig. Diese müssen so dimensioniert sein, dass es nicht zu Rückstaus kommt.
„Natürlich bleiben wir an diesem für Bornheim wichtigen Thema dran! Gerade auch im Kontext der dualen Verkehrs- und Mobilitätswende müssen wir Verkehr von der Straße auf die Schiene oder auf das Wasser verlagern. Parallel müssen Antriebstechnologien weiterentwickelt werden, so dass sie im besten Fall klimaneutral sind. Gleichwohl ist eine vollständige Abdeckung des täglichen Lebens der Menschen in Bornheim z.B. mit dem Fahrrad oder/ und dem ÖPNV eine Wunschvorstellung, die kaum realisierbar ist,“ so
Rüdiger Prinz abschließend.