Stadtjugendparlament Bornheim

Vertretung der Kinder und Jugendlichen ruht

Bornheim - (fes) Damit auch Kinder und Jugendliche ihre Interessen politisch
einbringen können wurde vor einigen Jahren das Kinder- und
Jugendparlament (KiJuPa) ins Leben gerufen. Doch scheinbar ist diese
Form der Beteiligung für junge Leute in Bornheim nicht attraktiv
genug. Einstimmig folgten daher die Mitglieder des
Jugendhilfeausschusses (JHA) in ihrer jüngsten Sitzung das KiJuPa
ruhen zu lassen.

Ursprünglich war sogar angedacht, das Plenum zum 28. Juni komplett
aufzulösen, was aber von Seiten des Stadtjugendrings auf Kritik
stieß. Daher hatten Verwaltung und Fraktionen sich auf diesen
Kompromiss geeinigt, wie Sozialdezernentin Alice von Bülow erklärte.

Gleichzeitig wird durch eine Projektgruppe sichergestellt, dass
bestehende Projekte etwa die Planungen zum nächsten Jugendkunstpreis
oder Poetry Slam weiterhin durchgeführt werden können. Die Sicherung
der politischen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen wird durch eine
Steuerungsgruppe geregelt.

Zum Hintergrund: Im vergangenen Jahr sollte turnusmäßig ein neues
KiJuPa gewählt werden, die Wahl scheiterte jedoch an ausreichend
Kandidaten. Bereits 2014 musste die Wahl des Gremiums um ein Jahr
verschoben werden. Daran erinnerte Bürgermeister Wolfgang Henseler
(SPD) und erklärte: „In den letzten Jahren ist klar geworden, dass
ein Gremium wie das Kinder- und Jugendparlament anscheinen nicht mehr
zeitgemäß ist. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die starren
Strukturen eines Parlaments nur für wenige attraktiv sind. Es hat
dazu ein ausführliches und einvernehmliches Abstimmungsverfahren mit
vielen Beteiligten auch dem Stadtjugendring gegeben.“

Der Vorsitzende des Stadtjugendrings, Dominik Pinsdorf, begrüßte den
Kompromiss das Gremium ruhen zu lassen anstatt es aufzulösen. Vanessa
Gittel vom KiJuPa und zugleich beratendes Mitglied im
Jugendhilfeausschuss, verlas in der Sitzung ein von ihr eingeholtes
Statement des Kinder- und Jugendrates NRW: „Wir raten dringend davon
ab, das KiJuPa aufzulösen. Dies ist ein Rückschlag für die
politische Beteiligung Jugendlicher.“ Vanessa Gittel fügte hinzu:
„Die Bornheimer Community sieht Bedarf an einer Veränderung dieser
Struktur. Eine Auflösung des Parlamentes wäre aber schädlich, weil
wir dadurch eine Legitimation verlieren würden unsere Wünsche
einzubringen.“

Zuspruch fand noch ein Antrag von CDU-Mitglied Luth Wehrend, der
vorschlug Jugendliche im Rahmen einer Projektgruppe an der neuen
Heinrich-Böll-Gesamtschule in Merten zu beteiligen.

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Pressemitteilung vom 24.06.2020 vom Stadtjugendring Bornheim
e.V.

Stadtjugendring Bornheim e.V. verhindert Absetzung des Bornheimer
KiJuPA – Legitimation für die Zukunft gesichert

Der Bornheimer Stadtjugendring Bornheim e.V. konnte die Absetzung des
Bornheimer KiJuPa in der jüngsten Sitzung im Jugendhilfeausschuss
gemeinsam mit dem Bornheimer KiJuPa und dem KiJuRat Nordrheinwestfalen
verhindern. Wie vor zwei Wochen bekannt wurde , hatte die Verwaltung
dem Jugendhilfeausschuss Bornheim die Absetzung des Bornheimer KiJuPa
nahegelegt, was der Stadtjugendring Bornheim e.V. scharf kritisiert
hatte.

Nachdem die Vorlage am Tag der Sitzung selbst modifiziert und den
Ausschussmitgliedern zugeschickt wurde , konnte der Stadtjugendring
Bornheim e.V. zwar eine Wertschätzung und die Bemühung der
Stadtverwaltung erkennen, politische Beteiligung ernst zu nehmen, aber
die Absetzung war immer noch an der Tagesordnung. In den
Vorbereitungen auf die Sitzung, hat der Stadtjugendring Bornheim e.V.
dafür ausgesprochen, dass das Jugendparlament ruht.

Nach Beginn der Sitzung und einer engagierten Einwohnerfragerunde, in
der auch eine Frage an die Verwaltung bezüglich KiJuPa Bornheim
gestellt wurde, zeigte nochmals deutlich, dass das öffentliche
Interesse ziemlich hoch war. Als der Tagesordnungspunkt aufgerufen
wurde, meldete sich Frau von Bülow zu Wort und gab an, dass die
Verwaltung nach einem interfraktionellen Gespräch mit den Fraktionen
am Vortag, die Absetzung des KiJuPa von der Tagesordnung streichen
möchte und dem Jugendhilfeausschuss vorschlägt, dass KiJuPa
„ruhen“ zu lassen und somit die Legitimation zu sichern, bis ganz
klar sei, wie es weiter gehen wird .

Der Stadtjugendring Bornheim e.V. zeigte sich positiv überrascht in
der Sitzung über die Kursänderung der Verwaltung und brachte dies
auch zum Ausdruck. „Wir danken der Verwaltung, für die
Eigenreflektion im Hinblick der formulierten Kritik des
Stadtjugendring Bornheim e.V.“ so Pinsdorf lobend. In seiner Rede
betonte er in Richtung Politik und Verwaltung trotzdem: „Solange
Kinder und Jugendliche nicht U16 bzw. U18 wählen dürften, sind
Erwachsende umso mehr verpflichtet, lebensweltortierte und
altersgerechte Partzipationsformen und – Strukturen zu entwickeln
und zu begleiten.

Das sollten wir aber in geeigneter Geschwindigkeit tun und nicht mit
einer Absetzung vorhandener Legitimation. Wo junge Menschen die
Erfahrung machen, wertgeschätzt zu werden, wo sie Sellbstwirksamkeit
im Umgang mit ihren Anliegen erfahren, da steigt auch ihre
Identifikation mit der Kommune Bornheim. Wer sich als junger Mensch
gestaltend einbringen wird, wird auch als Erwachsender politisch
interessiert und engagiert seinen Lebensraum mitgestalten – wo auch
immer der dann sein wird.“ resümiert Pinsdorf es zusammen. „Das
was wir heute erreicht haben ist „lebende Demokratie“ fasst er
nachträglich das Ergebnis zusammen.

Neben dem finalen Statement des Stadtjugendring Bornheim e.V., was
durch den Vorsitzenden Dominik Pinsdorf vorgetragen wurde, hat Vanessa
Gittel in der Funktion der Beisitzerin des KiJuPa ihr Statement
vorgetragen. Auch die Verlesung des Statements des KiJuRat NRW wurde
im Jugendhilfeausschuss verlesen und von Politik und Verwaltung
wohlwollend zur Kenntnis genommen.

Zusammengefasst war dies ein sehr guter und erfolgreicher Tag für die
Bornheimer Jugend und ein guter Tag für die lebendige Demokratie in
Bornheim. Denn erstmals
verlieren wir in Bornheim keine Legitimation. Nun wird in der nötigen
Ruhe geschaut, wie gemeinsam mit Landesjugendamt und Landesjugendring
und anderen externen Stellen eine zielführende politische
Jugendbeteiligungsform gemeinsam auf dem Weg gebracht werden kann. Der
Stadtjugendring Bornheim e.V. steht diesem Prozess offen gegenüber
und dankt allen die sich mit dem SJR und dem KiJuPa solidarisiert
haben.

Dominik Pinsdorf
Vorsitzender Stadtjugendring Bornheim e.V.

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