Brühl zeigt Flagge

Für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt

Brühl (red). Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein nichtendender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr Samstag, 8. Juli der Flaggentag der „Mayors for Peace“ stattfindet.

Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck. So auch die Stadt Brühl mit Bürgermeister Dieter Freytag, der seit 2017 Mitglied der Mayors for Peace ist.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf schätzungsweise 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei den zwei größten Atommächten, Russland und den USA, fest.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem auch Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte verbliebene bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

„Am diesjährigen Tag der Bürgermeister für den Frieden bringen wir erneut mit Nachdruck die Hoffnung zum Ausdruck, dass bald das Ende des Krieges in der Ukraine eintreten wird. Mit dem Hissen der Flagge drücken wir weiterhin die Solidarität mit der Ukraine aus und setzen gleichzeitig ein sichtbares Zeichen gegen atomare Aufrüstung und für den Frieden“, so Bürgermeister Dieter Freytag.

Was ist der Flaggentag

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.

Die Landeshauptstadt Hannover ist Exekutivstadt des Bündnisses und Lead City für Deutschland, weitere Informationen findet man auf deren städtischer Website unter: https://www.

hannover.de/Leben-in-der-

Region-Hannover/Politik/Politische-Gremien/Mayors-for-Peace