Probleme mit der Postzustellung

Briefwahlunterlagen kamen nicht an

Wegen einer offensichtlichen Panne bei der Post wurden für die Landtagswahl am vorigen Sonntag rund 350 Briefwahlunterlagen nicht zugestellt. Die Stadtverwaltung hat hierauf mit einem Nachforschungsauftrag bei der Deutschen Post AG reagiert. Dem zugrunde lagen Beschwerden von Wahlberechtigten. Diese hatten sich beim Wahlamt gemeldet und angegeben, dass sie ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten hatten.

Hürth (me). „In diesen Fällen wurde der bereits ausgestellte Wahlschein ungültig erklärt und neue Briefwahlunterlagen erstellt. Diese wurden nochmals postalisch an die Wählerinnen und Wähler versandt“, teilt die Pressestelle der Stadt Hürth mit. Teilweise hätten sich die Wähler unmittelbar im Rathaus gemeldet und konnten dort sofort wählen. „In Fällen, in denen die Wahlberechtigten der Verwaltung mitteilten, dass auch der erneute Zustellungsversuch nicht erfolgreich war, wurden die Wahlunterlagen durch die Stadt überbracht“, so die Pressestelle weiter.

Am Wahlsonntag hatten sich in Hürther Wahllokalen vereinzelt Wahlberechtigte gemeldet, die keine Wahlunterlagen erhalten hatten. „Diese mussten zunächst mit Verweis auf die bereits ausgestellten Unterlagen zurückgewiesen werden. Im Laufe des Tages konnte eine Regelung abgestimmt werden, die die Ausübung des Wahlrechts für die Betroffenen ermöglicht hat. Hiervon haben insgesamt 29 Wahlerinnen und Wähler Gebrauch gemacht“, informiert die Stadt.

Aus vergangenen Wahlen sei bekannt, dass rund 90 Prozent der ausgestellten Briefwahlunterlagen den Weg ins Rathaus zurück finden. Diese Quote wurde auch bei der vergangenen Landtagswahl erreicht.

Rund 13.450 Wahlscheine wurden ausgestellt, von denen 12.066 bei der Auszählung berücksichtigt wurden. Die Verwaltung sieht daher keine besonderen Auffälligkeiten in der Rücklaufquote. Bis auf wenige Ausnahmen seien die wiederholten Zustellungen erfolgreich gewesen.