Podiumsdiskussion

Jens Spahn im Gespräch

Hürth - (cs) Einen Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion rund um das
Thema „Chancen und Risiken der Digitalisierung im
Gesundheitssystem“ hatten die Organisatoren der Reihe
„Zukunftsperspektiven“ angekündigt. Auf Initiative des
stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Frank Rock MdL und des
Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels MdB (CDU) ließen sich rund
250 Interessierte ins Goldenberg-Europakolleg einladen. Vortragsgast
war Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn MdB, der über
drängende Themen im Gesundheitswesen referierte und anschließend mit
dem Plenum ins Gespräch kam.

Die Themenpalette im Vortrag ging dabei weit über den vorgesehenen
Fokus hinaus. Vielmehr umriss Spahn, der jüngst mit seinem Vorstoß
zur Organspende in Deutschland eine lebhafte Debatte im Land
ausgelöst hatte, angefangen bei den Wartezeiten auf Termine bei
Fachärzten über Telemedizin und einer Kostenbewältigung im Zuge des
demografischen Wandels bis hin zum Pflegenotstand oder Hausarztmangel
auf dem Land alles, was die Öffentlichkeit aktuell bewegt. Auch die
Rolle der Apotheken sowie die Sorge von Selbstständigen und
freiwillig Versicherten um finanzielle Überforderung bei den
Versicherungsbeiträgen, fanden ihren Platz in der Diskussion. Hinzu
kam unter anderem die Frage nach einer zukunftsweisenden Handhabung
der Geburtenstationen, verbunden mit der Angst, dass immer mehr
kleinere Krankenhäuser aus Mangel an Kostendeckung ihre Abteilungen
schließen.

Konkrete Maßnahmen arbeitete Spahn bei einigen der angesprochenen
Themen heraus, wie etwa im Bereich der Pflege. „Wir spüren, dass es
hier eine massive Vertrauenskrise gibt“, berichtete er von seinem
Eindruck bei einem Treffen in Düsseldorf, bei dem rund 4000
demonstrierende Pflegekräfte vor den Landesgesundheitsministern ihren
Unmut geäußert hatten. 13 000 neue Stellen in der Altenpflege als
Sofortprogramm seien ein erster Schritt. „Unser Signal ist
gesetzt“, erläuterte Spahn. „Jede zusätzliche Pflegekraft wird
künftig voll finanziert.“ Zu langen Wartezeiten auf Arzttermine
will er mit einem Anreizpaket mit der Ärzteschaft und
Terminservicestellen in 24-Stunden Verfügbarkeit begegnen.

Telemedizin, Onlinesprechstunden und digitalisierter Medizin insgesamt
stehe er offen gegenüber. Der vielbeschworene Schutz der
Datensicherheit müsse hierbei in einen zuverlässigen Rechtsrahmen
gesetzt werden, so dass der Nutzen für Patienten wie Mediziner
schnell erfahrbar werden könne. Dazu gehöre beispielsweise die
digitale Patientenakte, die den Datenaustausch zwischen Ärzten,
Krankenhäusern und Apotheken beschleunige. Insbesondere ländliche
Regionen könnten von der Digitalisierung profitieren. Für die
Sicherheit der digitalisierten Medizin müsse bei der Bevölkerung
noch mehr Vertrauen gewonnen werden.

Auf die Frage aus dem Plenum, wie Politik in Zukunft auf eine älter
werdende Gesellschaft reagieren werde, die im Gesundheitswesen eine
Kostenexplosion verursachen könne, sprach Spahn sich in erster Linie
für Prävention aus. „Prävention, um auch im Alter möglichst
lange fit zu bleiben.“ Diese müsse bereits im Kindergarten beginnen
und auch auf Betriebe müsse man noch mehr einwirken. Er teile die
Sorge nach der Finanzierbarkeit künftiger Gesundheitsversorgung.
Grundsätzliche Voraussetzung dafür, dass diese gelinge, sei
Produktivitätswachstum und eine gesunde Wirtschaftslage. „Forschung
ist ein weiterer wichtiger Schritt“, verdeutlichte Spahn. „Wir
können womöglich künftig etwa Demenz heilbar machen, deshalb ist
mehr Investition in die Forschung sinnvoll.“

Konkret wurde Spahn auch beim Mindestbeitrag der Selbstständigen und
Freiwillig Versicherten. Dieser könne zur Entlastung von
Kleinselbstständigen womöglich ab 1. Januar 2019 halbiert werden.

Insgesamt bildeten die Fragen ein großes Themenspektrum ab, die der
Minister zu weiteren Überlegungen mit nach Berlin zu nehmen
versprach. Rock und Kippels betonten abschließend die Wichtigkeit des
Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern, der im Rahmen der
CDU-Zukunftsperspektive weiter geführt werden soll.

Eine Abordnung der Linken teilte derweil vor dem Europakolleg mit
einem Infostand und Flyermaterial ihre eigenen Vorstellungen
künftiger Gesundheitsversorgung mit. „Bundesgesundheitsminister
Spahn gefährdet unsere Gesundheit“ war hier plakativ zu lesen und
zu hören. Forderungen wie: „Menschen vor Profite: Pflegenotstand
stoppen“ gehörte zum Hauptanliegen der kleinen Protestgruppe vor
dem Hause.