Montag-Stiftung zieht sich zurück

Keinen Plan B in der Tasche

Fehlende „Verlässlichkeit“ und mangelhaftes „Zeitmanagement“ vonseiten der Stadt: Die Vorwürfe der Montag-Stiftung wiegen schwer. Nun zieht sie sich zurück. Was ist passiert?

von Hans-Willi Hermans

Kalk. Kürzlich teilte die Stiftung mit, sie werde ihr vierjähriges Engagement für den sogenannten Osthof beenden. Damit hat sich ein Hauptakteur aus dem Projekt verabschiedet, das nach der umfassenden Bürgerbeteiligung von 2017 als Herzstück bei der Entwicklung der ehemaligen KHD-Hallen gilt: Die gemeinwohlorientierte Nutzung eines Teils des Geländes für soziale und kulturelle Einrichtungen sowie für Orte der Begegnung.

Deshalb hatten SPD, Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Die Partei in der Kalker Bezirksvertretung zu ihrer jüngsten Sitzung gemeinsam eine Aktuelle Stunde beantragt, auf der Stadtentwicklungsdezernent Andree Haack Rede und Antwort stand.
Seine Botschaft lautete: „Der Gesprächsfaden ist nie abgerissen. Wir sind weiter im Kontakt mit der Montag-Stiftung und hoffen, sie wieder an Bord holen zu können.“ Denn in der Verwaltung sei man sich der „großen Bedeutung“ der Hallen für den Stadtteil sehr bewusst, so Haack.

In die Realisierung der Planungen für den Osthof hätten Vereine und Initiativen schließlich viel Zeit und Energie gesteckt. Befürchtungen einiger Bezirksvertreter, zumindest Teile der Verwaltung versuchten gegen die Beschlüsse der Politik zu arbeiten und die Realisierung des Osthofs doch noch auszubremsen, widersprach er: „Keiner ist gegen das Projekt.“
Auch Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat sich inzwischen in die Gespräche mit der Stiftung eingeschaltet, dennoch ist der Ausgang zumindest ungewiss. Vor der Aktuellen Stunde hatte eine Sprecherin der Stiftung mitgeteilt, dass eine Rückkehr „nicht vorstellbar“ sei. Diese Haltung wurde nach der Sitzung bekräftigt.

Der Rückzug der Montag-Stiftung zu diesem Zeitpunkt hat für Andree Haack eine tragische Dimension. So sei es seit seiner Amtseinführung vor gut einem Jahr gelungen, dem langwierigen Prozess um eine neue, zeitgemäße Nutzung der alten KHD-Hallen verwaltungsintern eine klare, Erfolg versprechende Struktur zu geben. Die komplexe Aufgabe sei in fünf Teilprojekte mit eigenen Steuerungsgruppen aufgeteilt worden, regelmäßig treffe man sich in einem Lenkungskreis zum Austausch über den jeweiligen Sachstand, federführend sei sein Dezernat.

Eines dieser fünf Projekte ist der Osthof, dazu habe man vor den Sommerferien einen unterschriftsreifen „Letter of Intent“ erarbeitet. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung, in der sich die Stadt mit den beteiligten Initiativen und Vereinen, darunter die Montag-Stiftung, über gemeinsame Schritte bis zu einer Unterzeichnung verbindlicher Verträge in etwa einem Jahr einigen wollte. „Aber dann haben wir festgestellt, dass bei einigen Punkten noch nachgeschärft werden musste, deshalb haben wir die Unterzeichnung noch verschoben.“ Ende August wäre man so weit gewesen.

Wiederholte Nachfragen der Bezirksvertreter, wo genau denn da „nachgeschärft“ werden musste, beantwortete Haack eher allgemein: „Bei Details des Erbbaurechts zum Beispiel, aber das ist alles sehr komplex. Außerdem brauchten wir noch Informationen über den baulichen Zustand der Gebäude.“ Näheres wollte der Dezernent nicht preisgeben: Die Interessen von Beteiligten seien betroffen, deshalb könne man nicht öffentlich darüber debattieren. Ein durchaus gängiger Vorbehalt in der Gemeindeordnung. Haack ließ immerhin durchscheinen, dass Änderungen im „Letter of Intent“ notwendig waren, weil sich die Verwaltung juristisch absichern musste. Dennoch wurde sein Appell: „Sie müssen der Verwaltung vertrauen“ hier und da mit Gelächter und Kopfschütteln quittiert.

Auf die Frage nach einem Plan B, falls die Montag-Stiftung nicht wieder „an Bord“ komme, antwortete Andree Haack: „So einen Plan habe ich nicht in der Tasche, ich hoffe, dass wir Plan A realisieren können.“ Die Bezirksvertretung beschloss, dass die Verwaltung nun regelmäßig über den aktuellen Sachstand informieren soll.