Spitzenposten im Rathaus

Spürck will Dezernenten statt Beigeordnete

Seit drei Jahren gibt es in Kerpen keinen Ersten Beigeordneten mehr. Offenbar möchte sich nach vielen Querelen kaum noch jemand auf den Spitzenposten bewerben. Den Technischen Beigeordneten hat der Stadtrat erst kürzlich abgewählt. Jetzt strebt Bürgermeister Dieter Spürck eine Lösung mit Dezernenten an - ohne gewählte Beigeordnete.

Kerpen (zi). Spürck hat den Stadtverordneten eine mögliche Lösung für die vakanten Funktionen des Ersten und des Technischen Beigeordneten vorgeschlagen und will sie dem Stadtrat in einer Sondersitzung am Dienstag, 15. März, 16 Uhr, zur Beschlussfassung vorlegen. Spürck stellte ein „Dezernentenmodell“ vor, bei dem auf die Wahl von Beigeordneten verzichtet würde. „Die Verwaltungsorganisation würde in diesem Modell etwas breiter aufgestellt und die Funktionen der Beigeordneten auf Dezernentinnen und Dezernenten aufgeteilt, die entweder mit Laufbahnbeamtinnen und -beamten oder Beschäftigten besetzt werden können“, so Spürck. Mit Andreas Comacchio und Michael Höhn verfügt die Verwaltung bereits über zwei Dezernenten, die mehrere Ämter oder Verwaltungseinheiten verantworten. Für das Dezernentenmodell muss der Stadtrat die Hauptsatzung ändern.

„Die Querelen und Streitigkeiten rund um die Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten und die Abwahl des Technischen Beigeordneten haben die Kolpingstadt Kerpen für potenzielle Bewerbende nicht attraktiver gemacht - das zeigt sich im laufenden Ausschreibungsverfahren deutlich“, meint Spürck. Die Neubesetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten habe wenig Aussicht auf Erfolg. Der Wechsel in ein Dezernentenmodell soll auch rund 150.000 Euro jährlich an Kosten sparen.

Das Dezernentenmodell gehöre neben dem Beigeordnetenmodell nach Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW „fest zur kommunalen Praxis“. Es werde nicht nur in kleinen Gemeinden angewendet, sondern auch von großen Städten, zum Beispiel in der Stadt Marl mit rund 87.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.

„Die Kolpingstadt Kerpen steht vor gewaltigen Aufgaben, die es zeitnah zu bewältigen gilt, beispielsweise im Strukturwandel, im Kita- und Schulbau sowie in der Haushaltskonsolidierung“, verlautet aus dem Rathaus. Dabei müsse die Verwaltung auch über eine handlungsfähige Führungs- und Entscheidungsebene verfügen, die das Dezernentenmodell nach Ansicht von Spürck biete und die – im Gegensatz zum Beigeordnetenmodell – schnell umsetzbar sei.

Mit einem Verzicht auf Beigeordnete würde der Rat der Kolpingstadt Kerpen einen Teil seiner Einflussmöglichkeit auf die Besetzung von Stellen in der Verwaltungsführung aufgeben, da die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen im Dezernentenmodell nur die Herstellung des „Benehmens“ zwischen Rat und Bürgermeister vorsieht, während ein Beigeordneter als Wahlbeamter eine stärkere Stellung hat. Gleichwohl sieht Spürck hier die Möglichkeit, einen Konsens zwischen Rat und Bürgermeister zu finden: „Erstens können bei der Besetzung vakanter Dezernentenstellen die politischen Kräfte in einer Findungskommission mitwirken. Zweitens hat der Stadtrat jederzeit die Möglichkeit, die Hauptsatzung wieder zu ändern und erneut Beigeordnetenstellen einzurichten. Für die einzurichtenden Dezernate, die aus mehreren Ämtern oder Verwaltungseinheiten bestehen, seien geeignete Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter bereits vorhanden und könnten schnell tätig werden.“ Lediglich ein Dezernat müsste mit einer externen Kraft besetzt werden, so die Verwaltung.