Freie Wähler zum Afghanistan-Desaster

Auslandseinsätze müssen vom Volk legitimiert werden

Der Kölner Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler Torsten Ilg, kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Bundesregierung für das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes:

„Die bittere Erkenntnis von mehr als zwanzig Jahren Aufbauarbeit ist die schallende Niederlage des westlichen Bündnisses in Afghanistan. Außerdem war es naiv anzunehmen, Afghanistan die Demokratie verordnen zu können. Das mag in den afghanischen Städten mehr oder weniger gut funktionieren, aber nicht auf dem Land. Dort sind viele Menschen Lese- und Schreibunkundig. Der Westen nahm 20 Jahre lang die Korruption und Unfähigkeit der afghanischen Regierungen zur Kenntnis und unternahm dagegen nichts. - Die Partei FREIE WÄHLER sieht vor allem im Versagen der internationalen Politik eine Schande, die mit nichts zu rechtfertigen ist. Wie erklärt die Bundesregierung den Angehörigen der 59 ums Leben gekommenen Soldaten der Bundeswehr, sowie den teilweise schwerverletzten Kameradinnen und Kameraden, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr sinnvoll waren und auch in Zukunft noch sinnvoll sind?

Wir FREIE WÄHLER sagen klipp und klar. Deutsche Soldaten dürfen nicht weiter zum Spielball machtpolitischer Interessen werden. Die Teilnahme an sogenannten OUT-OF-AREA-Einsätzen darf nur im Rahmen eines UN-Mandats erfolgen. Im Rahmen der Entscheidung über die Verlängerung solcher Einsätze fordern wir die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch Volksentscheide. Entwicklungen hin zu einem grundsätzlich proaktiven Sicherheitsbündnis lehnen wir ab. Die Freiheit von Europa und Deutschland ist durch die erneute Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nicht bedroht.“

v.i.S.d.P. partei.freiewaehler.koeln@gmail.com