Schmutziger Wahlkampf

Köln: Freie Wähler beklagen Zerstörung von Wahlplakaten

Torsten Ilg, Kölner Bundestagskandidat im Wahlkreis II hat heute in Zollstock mehrere zerstörte Wahlplakate der Freien Wähler ersetzt:

„Auf dem Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs scheinen die Nerven unserer politischen Mitbewerber und Gegner förmlich blank zu liegen, wenn sie es nötig haben zu solchen Mitteln zu greifen. Der Zuspruch an unseren Wahlkampfständen ist hingegen stark. Das macht mich sehr zuversichtlich, dass wir am 26. September die 5% Hürde überspringen werden.“

Kommentiert Ilg die Häufung von Fällen. Zur Anzeige will er die Schäden drei Tage vor der Bundestagswahl jedoch nicht bringen:

„So etwas bleibt meist ergebnislos. Auch wenn es strafbar ist. Reiner Populismus wenn ich das zur Anzeige bringen würde. Fakt ist, dass uns bereits vor Wochen mehrere Fälle in Porz gemeldet wurden. Dort wurden unsere Plakate entfernt und durch andere ersetzt. In Bayenthal habe ich das auch bemerkt. Dort hängen in der Tacitusstraße jetzt zwei Plakate der CDU. Ob die CDU das war, kann ich nicht beweisen. Wenn ja, wäre es schlichtweg peinlich. Die großen Parteien zu denen ich in Köln auch die Grünen zähle, haben uns Kleinen so gut wie keinen Platz mehr gelassen. Diese Vorgehensweise muss bei der nächsten Bundestagswahl dringend unterbunden werden. Hier ist die Kommunalpolitik und die Stadtverwaltung gefragt, andere Konzepte zu entwickeln. Denkbar wären feste Stellflächen und eine Vergabe unter Beachtung des Minderheitenschutzes“.
So die Freien Wähler in einer aktuellen Pressemitteilung.