Wahlprogramm vorgestellt

Eva Lux will es noch mal wissen

Leverkusen - Im Karneval hatten die Frauen als „Rote Teufelinnen" gemeinsam
viel Spaß. Nun wollen sie auch ein erfolgreiches Trio bilden, wenn es
ernst wird. Damit das gelingt, hat sich SPD-Landtagsabgeordnete Eva
Lux die Beisitzerin Aylin Dogan und Ratsfrau Milanie Hengst in ihr
Team für die bevorstehende Landtagswahl am 14. Mai geholt. Bei einem
Pressegespräch bezog sich Eva Lux auf den 115 Seiten starken
„NRW-Plan" für die Legislaturperiode 2017 bis 2022 und nannte ihre
persönlichen Schwerpunkte.

„Ein starkes Land definiert sich für mich über funktionierende
Kommunen", betonte Lux als Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss
des Landtags und des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und
Senioren im Rat der Stadt Leverkusen. Als Sozialpolitiker müsse man
finanzielle Folgen im Blick haben, als Finanzpolitiker sollte man ein
sozial denkender Mensch sein. „Für mich ist wichtig, den
‚Stärkungspakt Stadtfinanzen‘ für Leverkusen mitzugestalten",
sagte sie. „Ich habe etliche Fördermittel nach Leverkusen geholt.
Damit weiter fortzufahren ist mein Bestreben." Kommunale Finanzen zu
stabilisieren, zu entwickeln und zu erhalten definierte sie als ihre
Ziele.

Um soziale Gerechtigkeit, somit Chancengleichheit und gute Bildung
für alle ging es beim zweiten großen Thema. Kinder seien ihr ein
besonderes Anliegen, so Lux. Sie sei froh über die Abschaffung der
Studiengebühren. Ein Fortbestand sei nur gesichert, wenn die SPD in
der Regierungsverantwortung bleibe. Überdies plädiere sie für
flexibleren Ausbau von Betreuungszeiten in Kindergärten. Gehe es nach
ihr, dann seien 30 Stunden für jedes Kind frei. Wer weitere Stunden
benötige, könne diese gegen Gebühr dazu buchen. Die Finanzierung
solle über Landeszuschüsse laufen.

In Sachen Schulpolitik plädierte Eva Lux für eine Überleitung der
Sekundarschule zugunsten der dritten Leverkusener Gesamtschule. „An
bestehenden Gesamtschulen haben wir ständig zu wenig Plätze", nannte
sie als Grund. „Bei Förderschulen haben wir was falsch gemacht",
räumte die zweite Bürgermeisterin Fehler ein. Das jetzige System sei
schlecht für alle Beteiligten.

Schiefgelaufen sei auch die Verkehrspolitik. „Wir haben die
Schwerpunkte in den letzten 20 Jahren verkehrt gesetzt", gestand Lux.
Weil man sich zu sehr auf Radwege und Ortsumgehungen konzentriert
habe, seien Lückenschlüsse im Autobahnnetz vergessen worden. Für
die Autobahn A1 favorisiere sie „Tunnel statt Stelze", aber vom Bund
bezahlt. Zusatzkosten von 250 Millionen Euro und jährliche
Betriebskosten von rund 100 Millionen Euro könne die Stadt nicht
finanzieren.

„Gemeinsam für den Zusammenhalt" ist ein weiteres Schlagwort im
verabschiedeten Wahlprogramm. Nach Meinung von Lux gehöre dazu auch
Förderung und Ausbau von Quartiersentwicklung vor Ort. Analog zum
bereits erstellten Integrierten Handlungskonzept (IHK) für Opladen
befürworte sie gleiches für Wiesdorf, Hitdorf und Manfort. Dort
wurden bislang allenfalls kleinere Projekte angestoßen. Es gelte,
Folgen für die gesamte Stadt zu überlegen, um gleiche Bedingungen in
allen sozialen Lebensbereichen herzustellen.

Die Leverkusener SPD erhält prominente Unterstützung für den
Wahlkampf: Am Mittwoch, 3. Mai, um 10.30 Uhr, kommt NRW-Finanzminister
Norbert Walter-Borjans zum „Roten Frühstück" in die
Fußgängerzone nach Wiesdorf. Am Mittwoch, 10. Mai, um 18.30 Uhr,
spricht NRW-Familienministerin Christina Kampmann im Opladener
Restaurant „Casa Portuguesa" über Chancengleichheit für Kinder.
Eva Lux steht außerdem bereit für die Aktion „Kaffee und Kuchen".
Das heißt, der Gastgeber kocht den Kaffee, sie besorgt den Kuchen.