100 Tage im NRW-Landtag

Rüdiger Scholz versteht sich als Lobbyist für die Stadt

Leverkusen - Mehr als 100 Tage im Amt: Der Leverkusener CDU-Ratsherr und
Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz hat in dieser Zeit schon einiges
erlebt. Doch im Düsseldorfer Parlament zu sitzen und einer von 199
Abgeordneten zu sein, die über das Land bestimmen und die Regierung
stützen dürfen, ist in seinen Augen: „Immer noch
gewöhnungsbedürftig.“

Gleich nach der Wahl und vor der Sommerpause konnte er sein Büro im
Landtag beziehen. Zugleich mit ihm kamen 44 von 72 CDU-Abgeordneten
und somit mehr als die Hälfte neu hinzu. „Das war wohl der größte
Wechsel, den es je in einer CDU-Fraktion von einer Wahlperiode zur
anderen gab“, berichtete der Neu-Abgeordnete, für den die Arbeit
aber erst so richtig Anfang September begonnen hat.

Ursprünglich hatte er sich einen Sitz im Ausschuss für Verkehr
erhofft. Das hat zu seinem Bedauern nicht geklappt. Mehr Erfolg hatte
er beim Ausschuss für Schule, Bildung und Sport, außerdem ist er im
Ausschuss für Kultur und Medien untergekommen. Aufgrund seiner
bisherigen Erfahrungen in Leverkusen wurde er überdies einstimmig als
Beauftragter der CDU-Fraktion für Vertriebene, Aussiedler und
deutsche Minderheiten gewählt. Immerhin ist er als stellvertretendes
Mitglied in den Verkehrsausschuss gewählt worden. „Das ist eine
wichtige Sache, weil ich dadurch an wichtige Informationen
herankomme“, beschrieb Scholz, nachdem er auf seine 500 gedruckten
Autogrammkarten verwiesen hat, von denen schon mehr als ein Dutzend
verteilt sind. „Da kam eine Anfrage, weil Leute tauschen wollten“,
erzählte er lachend.

Trotz Sommerpause hat der Mann, der sich als „Lobbyist für die
Stadt“ versteht, einige Termine absolviert. Unter anderem war er
unterwegs in Sachen geplanter Lkw-Raststätte an der Autobahn A1.
Danach hatte er vorgeschlagen, dass Straßen.NRW den Radius, in dem
nach einer neuen Anlage gesucht wird, um einige Kilometer nach Westen
ausdehnen sollte. Denn kurz hinter der Abfahrt Köln-Niehl sei ein
großes Gewerbegebiet ohne Wohnbebauung, dass sich perfekt für einen
solchen Rastplatz eigne. Sein Besuch dort habe gezeigt, dass
Lkw-Fahrer sehr wohl bereit seien, einige hunderte Meter von der
Autobahn abzufahren. Nun hoffe er, dass dieser Vorschlag in die
Prüfung aufgenommen werde.

Bei einem weiteren Vorschlag geht es um die Suche nach künftigen
Wohngebieten in der Stadt. An der Unstrutstraße in Rheindorf gebe es
eine Schneise auf einer alten Bahntrasse. Nachdem die Bahn inzwischen
bereit sei, diese Fläche zu verkaufen, könnte sich die
Wohnungsgesellschaft Leverkusen (WGL) darum kümmern und dafür
sorgen, dass dort neue Häuser entstehen. Sagt Scholz. „Ich
hoffe“, fügte er hinzu, „weiterhin etwas bewegen zu können und
werde versuchen, bei Förderprogrammen unterstützend tätig zu
sein“. Diese Aussage bezieht sich sowohl auf die für 2032 geplante
nordrhein-westfälische Olympia-Bewerbung als auch auf die Förderung
von E-Mobilität. „Da müssen wir als Stadt von vorneherein dabei
sein“, forderte Scholz.