2,1 Millionen Überschuss

Mechernich schreibt 2018 wieder schwarze Zahlen

Mechernich - (pp) Mit einem Überschuss von 2,1 Millionen Euro schließt die
Jahresrechnung der Stadt Mechernich für 2018 ab. Damit schreibt die
Stadt am Bleiberg im vierten Haushaltsjahr in Folge schwarze Zahlen.
Diese überzeugende Bilanz legte Kämmerer Ralf Claßen im Stadtrat
vor. Die Mitteilung erfolgte vorbehaltlich der Prüfung durch das
renommierte Wirtschaftsprüfungsunternehmen Curacon.

Auch im Haushaltsjahr 2019 rechnet die Stadtverwaltung mit einem
positiven Rechnungsergebnis und weiterem Schuldenabbau. Im Laufe des
Jahres 2018 verringerten sich die Kassenkredite von 27 auf rund 23
Millionen Euro, so Ralf Claßen. Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick
warnt allerdings: „Die Verschuldung bleibt ein Kernthema in
Mechernich. Die weitere Entschuldung ist, insbesondere im Hinblick auf
kommende Generationen alternativlos.“

Ralf Claßen: „Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse
gelebt – und wir haben ganz erheblich in sinnvolle Infrastruktur,
unter anderem im Schulbereich investiert. Das lässt sich nicht von
heute auf morgen egalisieren.“ Das untermauert die jüngste
Schuldenstatistik von IT-NRW. Darin weist Mechernich im Kreis
Euskirchen mit 4676 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aus.

„Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass Mechernich rund
33 Millionen sogenannte rentierliche Schulden wie für den Sunpark
Kalenberg das Energienetz und Photovoltaikanlagen aufweist“, so
Kämmerer und Dezernent Ralf Claßen: „Das heißt, diese Schulden
erbringen über die Zins- und Tilgungsleistungen hinaus einen
positiven Überschuss für den städtischen Haushalt. Der allein macht
1100 Euro pro Einwohner aus.“

Außerdem sind die Kassenkredite seit dem für die IT-NRW-Statistik
maßgeblichen Stichtag 31.12.2018 durch Grundstückserlöse von 23 um
weitere acht Millionen auf 15 Millionen Euro abgebaut worden, so
Teamleiter Stefan Mannz. Der Controller der Stadt rechnet im weiteren
Jahresverlauf 2019 mit einem weiteren Schuldenabbau in Millionenhöhe.
„Geschenke bei den Grund- und Gewerbesteuern“, hält er für
verfrüht. Die reale Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt Mechernich
liege also in Wahrheit insgesamt um 1400 Euro niedriger als in der
jetzt veröffentlichten IT-Statistik angegeben.

Mehr SteuereinnahmenDie 2,1 Millionen Euro Überschuss führt
Kämmerer Ralf Claßen der Ausgleichsrückrage zu. Weitere 1,5
Millionen wandern in die Instandhaltungsrückstellung zur Sanierung
von Brücken im Stadtgebiet. Dort gibt es einen erheblichen
Investitionsstau, wie die Untersuchung der ersten zehn von 50 Brücken
ergab. Man hofft, mit dem jetzt zur Verfügung stehenden Geld die
dringendsten Reparaturen durchführen zu können.

Der verbleibende Überschuss von 2,1 Millionen Euro ergibt sich im
Wesentlichen aus Mehreinnahmen der Stadt beim Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer und bei den Erträgen aus Grundstücksverkäufen. In
beiden Bereichen wurde 2018 je eine Million Euro mehr erwirtschaftet
als im Haushaltsplan Anfang des Jahres vorgesehen. Eine halbe
Millionen Euro mehr erbrachte der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

Stadt liegt voll im Trend„Alle drei Faktoren sind letztlich
Indikatoren einer nach wie vor brummenden Konjunktur“, so Kämmerer
Ralf Claßen im Stadtrat. „Sie zeigen aber auch die Beliebtheit der
Stadt Mechernich bei Bauherren“, so Teamleiter Stefan Mannz.
Mechernich liege im Trend, wo sich vor 30, 40 Jahren Rheinbach und
Meckenheim befanden.

Neben den erfreulichen Haushaltsverbesserungen gab es bei einigen
Positionen aber auch Verschlechterungen. Die Abschreibungen für
frühere städtische Investitionen fielen um 220 000 Euro höher aus
als erwartet. Von der Stadtverwaltung in Anspruch genommene Sach- und
Dienstleistungen waren unter dem Strich 210 000 Euro kostspieliger als
vorausgesehen.

Die Unterhaltung „unbeweglichen Vermögens“ (Immobilien) kostete
den Stadtsäckel ebenfalls 201 000 Euro mehr als zunächst
prognostiziert. Auf der anderen Seite nahm die Verwaltung 220 000 Euro
mehr Verwaltungsgebühren ein. Internationalen Währungsschwankungen
nach wie vor unterworfen ist die Abbezahlung des Rathausbaus. Rein
rechnerisch verursachte der zurzeit wieder stärkere Schweizer
Franken, auf den die Rückzahlungsmodalitäten abgeschlossen sind,
2018 eine Etatminderung von über einer halbe Million Euro.

Die Stadt Mechernich hatte die Haushalte 2010 bis 2014 mit negativen
Ergebnissen und Defiziten zwischen einer und knapp fünf Millionen
Euro per anno abgeschlossen. Seit dem Etat 2015 (plus eine Million)
herrscht Aufschwung. 2017 wurden 2,8 Millionen Überschuss
erwirtschaftet, 2018 nun 2,1 Millionen, diese erhöhen die
Ausgleichsrücklage auf nunmehr 6,6 Millionen.