Irritation bei Norbert Fuchs

Offener Brief an Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Mülheim - (tau) Fast schon wird es zur Tradition: Bezirksbürgermeister
Norbert Fuchs macht sich bei Henriette Reker Luft in Form eines
offenen Briefes. War es 2016 die kurzerhand verschobene Sanierung der
Mülheimer Brücke, ist es diesmal eine Äußerung des
Umweltdezernenten Harald Rau, die Fuchs irritiert. Rau hatte vor
geraumer Zeit zugesagt, eine Prioritätenliste mit Maßnahmen zu
Luftreinhaltung werde nach den Sommerferien vorliegen.

Besagte Liste wird von einem „Runden Tisch Luftreinhaltung“
erarbeitet, an dem neben der Stadtverwaltung auch Vertreter der
Wirtschaft und der Verbände sitzen. Von Dieselfahrverbot bis hin zu
einer City-Maut werden dort Maßnahmen zusammengefasst. Rau gab nun
bekannt, dass die Liste möglicherweise erst in 2018 vorliegen werde.
Vor allem die Tatsache, dass der Dezernent davon sprach, dass er den
Vorgang in die Verwaltung weitergeleitet habe und dieser damit nicht
mehr in seinen Händen läge, ärgerte Fuchs: „In wessen Hand liegt
es denn, wenn nicht in seiner?“ fragt er die Oberbürgermeisterin.
„Leidtragende sind die von der hohen Schadstoffbelastung betroffenen
Menschen in Mülheim“, betonte er. Konkret wolle er wissen, wann der
Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung in die politischen Gremien gehe.
Das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt beantwortete
diese Frage nun mit der Information, dass die Vorlage zur
Luftreinhalteplanung noch in der verwaltungsinternen Abstimmung sei.
Ziel sei es, die Vorlage noch in diesem Jahr in die politischen
Beratungen einzubringen.