Rheinspange Grüne

Rheinspange: BI gegen Bürgerbefragung

Niederkassel - (den) Kürzlich traf sich die Lisa Anschütz (Grüne) mit den
Vertretern der vernetzten Niederkasseler und Kölner
Bürgerinitiativen gegen die geplante Rheinspange A553 (BI Bürger
gegen die Brücke, BI Porz-Langel gegen die Autobahnquerung und BI
Umweltfreundliche VerkehrsInfrastruktur).

Sie begutachtete im Bereich der „NATO-Rampe“ zwischen Niederkassel
und Rheidt den Ort und informierte sich über die Sorgen und Nöte der
im Einzugsbereich der zwölf möglichen Trassenführungen wohnenden
Bürger. Hierbei kam insbesondere die anzunehmende Umweltschädigung
zur Sprache, die in keinem vernünftigen Verhältnis zu einem
möglichen Nutzen für die Region stehe, berichtete Anschütz. Ebenso
die Belastungen der Anwohner durch die entstehenden Emissionen (Lärm,
Abgase, Feinstaub, Dreck, Abfall), die nicht nur durch den späteren
Betrieb, sondern schon in der jahrelangen Bauphase entstünden und das
gesamte Umfeld extrem belasten würden.

Die Sprecher der drei Bürgerinitiativen, Susanne Reiß-Kober,
Matthias Fricke und Gerhart Renner, kritisierten bei dieser
Gelegenheit die von Sebastian Hartmann (SPD) vorgeschlagenen
Bürgerbefragung: Gerhart Renner betonte, „dass die
Entscheidungshoheit, welche Variante wo gebaut wird, allein beim
Bundesverkehrsministerium und später beim Parlament liegt.“ Die
Befürchtung besteht bei den Beteiligten, dass eine Schwächung der
Beteiligung seitens der Bürger empfunden werden könnte.