Nicht vertagt aber verlegt

Am 7. Mai werden sich Bezirksvertreter wie geplant treffen

Nippes - (rs) Sie hätten lange hin und her überlegt, wie sie ihre
turnusmäßige Sitzung im Mai organisieren könnten, sagt Regina
Bechberger, zweite stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von
Nippes. „Die Sitzungen müssen ja öffentlich sein“, sagt sie. Und
das wäre am üblichen Tagungsort im Bezirksrathaus kaum möglich
gewesen bei dem Sicherheitsabstand, der zurzeit wegen der
Ansteckungsgefahr noch gefordert wird. Was also tun, um nicht auch die
Mai-Sitzung wie die vergangene vom März absagen zu müssen. „Ich
habe alle Bezirksvertreter nach ihrer Meinung gefragt“, sagt
Bezirksbürgermeister Bernd Schössler. Dabei seien drei
Möglichkeiten diskutiert worden. Entweder die für den 7. Mai um 17
Uhr vorgesehene Sitzung wie gehabt im Bezirksrathaus stattfinden zu
lassen, sie an einen größeren Ort zu verlegen oder eine
Online-Sitzung durchzuführen. Die der Fraktion der Grünen
angehörende zweite Bürgermeisterin Regina Bechberger zum Beispiel
hat sich eindeutig für die Verlegung an einen größeren Tagungsort
ausgesprochen. Mit der Scheune im Bürgerzentrum Altenberger Hof
würde ein solcher auch zur Verfügung stehen, sagt sie.

Doch der Bezirksbürgermeister wollte Rücksicht auf einen
Bezirksvertreter nehmen, der diesen Vorschlag ablehnt. „Seine Gattin
arbeitet in einem Altenheim, und es macht ihm größte Sorgen, dass er
sich trotz des Sicherheitsabstandes im Altenberger Hof vielleicht doch
mit Covid-19 anstecken könnte“, sagt Bernd Schössler. Er und die
Mehrheit der Bezirksvertreter hatten daher beschlossen, die Sitzung
als Online-Konferenz durchzuführen. Das wurde allerdings von Regina
Bechberger kritisch gesehen. „Es könnten vielleicht Probleme mit
der komplizierten Technik auftreten, und Bürgern und Pressevertretern
wäre es dann doch nicht möglich, die Sitzung zu verfolgen, so wie es
die Regularien für Sitzungen der Bezirksvertretungen vorsehen.“

„Unsere Angst vor der Technik sollte doch nicht größer sein als
die vor Corona“, sagt dagegen der Bezirksbürgermeister. Er
versprach dafür zu garantieren, dass Pressevertreter einen Zugang
erhalten und auch interessierte Bürger sich mit ihren Handys oder
Computern kostenfrei einwählen und die Diskussion der
Bezirksvertreter als Zuhörer verfolgen könnten. Doch auch die
kommunalverfassungsrechtlichen Berater des Büros der
Oberbürgermeisterin und des zuständigen Landesministeriums haben
rechtliche Bedenken bei eine Online Sitzung angemeldet. Deshalb ist
nun entschieden worden, die öffentliche Sitzung im Bürgerzentrum
Altenberger Hof (Mauenheimer Straße 92) stattfinden zu lassen. Dort
werden sich die Bezirksvertreter also am 7. Mai unter Einhaltung aller
Abstands- und Hygieneregeln darüber auseinandersetzen können, wie es
mit dem Bauvorhaben am Simonskaul weitergeht, ob auf der Neusser
Straße Tempo 30 eingeführt werden soll, und wie der Platz vor dem
Nebeneingang des Zoos an der Stammheimer Straße benannt werden
könnte.

Für die Zukunft wünscht sich Bernd Schössler allerdings von der
Landesregierung, dass gerade in solchen Situationen wie derzeit neue
Lösungen, wie z.B. Onlinesitzungen, ermöglicht werden. „Es ist
selbstverständlich, dass diese Sitzungen auch von der Öffentlichkeit
verfolgt werden können.“