Zusammensetzung verspricht spannende Legislaturperiode

Auf der Suche nach Mehrheiten

Nippes - (rs). Ziemlich durcheinandergewürfelt hat die Kommunalwahl die
Bezirksvertretung (BV) Nippes. Insgesamt hat sie19 Sitze, die meisten,
nämlich sechs, sind mit Vertretern der Grünen besetzt. Sie könnten
daher auch den neuen Bezirksbürgermeister stellen. Auf Platz eins
steht Diana Siebert, die seit Anfang des Jahres der Fraktion der
Grünen in der BV angehört. Aber eine Mehrheit haben die Grünen im
Kommunalparlament nicht. Bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters sind
sie auf mindestens vier Stimmen anderer Fraktionen oder Einzelpersonen
angewiesen. Davon gibt es ebenfalls sechs, einen von der FDP, einen
von den Linken, einen von den Klima Freunden, von GUT, von Der Partei
und von der AfD. Die bislang stärkste Fraktion, die SPD, kann nur
noch vier statt wie zuvor sechs Vertreter in die Bezirksvertretung
schicken.

Allen gemeinsam ist, dass sie „Neulinge“ in der BV-Nippes sind.
Anders bei der CDU. Sie kann zwar nur noch drei Vertreter in der BV
stellen, aber darunter sind mit Daniel Hanna und auch Christoph
Schmitz bekannte Gesichter. FDP und Linke haben jeweils ein Mandat
errungen. Die Vertreter der anderen Parteien sind alle zum ersten Mal
vertreten.

Es dürfte spannend werden, welche Koalitionen gebildet werden, um zum
Beispiel den Bezirksbürgermeister*in zu wählen. Das sei noch offen,
sagt Christoph Schmitz. „Möglicherweise kommt ein Kandidat nicht
schon in der ersten Sitzung am 12. November durch.“ Er gehe
optimistisch in die neue Legislaturperiode, auch wenn das Nippeser
Parlament jetzt wegen der vielen Parteien eine Art Weimarer Republik
geworden sei. Gut findet er, dass viele junge Leute vertreten seien.
Das könnte der in Nippes darbenden Kulturszene auf die Beine helfen,
sagt er. „Ich setze mich jedenfalls dafür ein, die Kulturszene in
Nippes wieder sichtbar zu machen.“

Für Diana Siebert, die große Chancen hat, die kommende
Bezirksbürgermeisterin zu werden, muss in Nippes vieles nachgeholt
werden. „Das Pendel muss sich zu Gunsten von Radfahrern und
Fußgängern bewegen“, sagt sie. Sie ist überzeugt, dass es große
Übereinstimmungen darüber bei allen Parteien gibt. Wichtig ist ihr
aber, dass Anträge auch umgesetzt werden. „Wir werden uns als
erstes die alten Anträge ansehen, die beschlossen, aber noch nicht
umgesetzt wurden“, sagt sie. Zum Beispiel die Tempo 30 Zone an der
Neusser Straße von der Kempener bis zur Flora Straße. „Die kann
doch ganz schnell eingerichtet werden, dafür muss doch nur ein Schild
aufgestellt werden.“

Ein Neuling in der Bezirksvertretung ist auch Markus Frank (Die
Linke). „Ich möchte nicht nur daneben sitzen, sondern den
öko-sozialen Wandel des Stadtbezirks auch mitgestalten.“ Wichtig
sei ihm zum Beispiel, dass der Milieuschutz für den Bezirk Nippes
eingehalten wird, eine gesetzliche Maßnahme, um den Wohnungsbestand
sowie die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem bestimmten
Gebiet zu schützen.