Knotenpunkt

BV Nippes hat über den Knotenpunkt Xantener Straße verhandelt

Nippes - (rs) Er ist mit 18 Jahren der jüngste Bezirksvertreter in Köln, Bela
Schlieper, Musiker, und Mitglied der Wähler- und Ratsgruppe GUT, die
nach den Kommunalwahlen je einen Vertreter in die Bezirksvertretungen
von Ehrenfeld und Nippes und zwei in den Rat der Stadt schicken
konnte.

Bereits in der zweiten Sitzung der BV Nippes hat Bela Schlieper, der
auch Mitglied der Kooperationspartner der Grünen ist, mit einem
Ergänzungsantrag die Grundsätze der 2016 gegründeten Wählergruppe
deutlich gemacht. GUT vereinige Menschen, die sich dem Wohl der Stadt
Köln und ihrer Einwohner*innen verpflichten, und deren Ziel es ist,
die Stadt Köln in Zusammenarbeit mit weiteren interessierten
Bürger*innen für alle hier lebenden Menschen sozial und ökologisch
lebenswert zu gestalten, so ein Ausschnitt aus dem Grundsatzprogramm
der Wählergruppe. Mit einem Zusatzantrag zum Baubeschluss für die
Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/ Xantener Straße
möchte Bela Schlieper erreichen, dass der Fahrrad- und Fußverkehr
durch ein Parkverbot auf dem Teilstück der Xantener Straße zwischen
Amsterdamer und Theodor-Schwann-Straße in nördlicher Richtung und
auf dem Teilstück zwischen Theodor-Schwann-Straße und Riehler
Gürtel in südlicher Richtung sicherer wird.

Das Thema Knotenpunkt Xantener Straße/ Amsterdamer Straße hat die BV
Nippes bereits vielfach beschäftigt. Aber durch die neue
Konstellation der Kommunalvertretung sind doch einige Entscheidungen
ins Rutschen gekommen. So hat zum Beispiel Marc André Urmetzer (FDP)
einen Linksabbieger vom Riehler Gürtel auf die Amsterdamer Straße
und die Teilumkehrung der Einbahnstraße im östlichen Bereich der
Xantener Straße beantragt, um unnötigen Kfz-Verkehr durch
Wohngebiete zu verhindern und die Hauptverkehrsachse zu stärken.

Die meisten Änderungsanträge zielen darauf ab, die Sicherheit der
Radfahrer sicherzustellen. Kontrovers diskutiert wurde hingegen, ob es
eine Bürgerbeteiligung geben solle, die Henning Meier (SPD)
beantragte und die von Marc André Urmetzer mit der Begründung
abgelehnt wurde, dass der Gestaltungsspielraum nach Ansicht der
Verwaltung nicht ausreichend sei. „Durch die vorliegenden
Änderungsanträge wird die Maßnahme weniger umfangreich, und dadurch
verringert sich der Gestaltungsspielraum nochmals.“

Nach intensiver Diskussion fasste die BV schließlich den Beschluss,
die Verwaltung aufzufordern, die Ampelphasen dahingehend zu ändern,
dass die Grünphase der Xantener Straße auf die Amsterdamer Straße
verlängert wird, um den morgendlich auftretenden Stau schneller
abfließen zu lassen. In die Phasen, in denen die Stadtbahn die
Kreuzung passiert, solle allerdings nicht eingegriffen werden, um
deren schnellen und ungestörten Verkehr nicht zu beeinträchtigen.
Des Weiteren sollen die durch die Baumaßnahme entfallenden Bäume
durch die Pflanzung von zehn neuen Bäumen, möglichst auf der
nördlich gelegenen Verkehrsinsel, mindestens aber im nahen Umfeld der
Kreuzung, ersetzt werden.

Die BV fordert die Verwaltung ebenfalls dazu auf, einen
Fahrradaufstellbereich vor der Ampel auf der Xantener Straße durch
Bodenmarkierung einzurichten, so wie es Inga Feusner von der
Wählergruppe Klima Freunde beantragt hatte. Auf der Xantener Straße
soll entsprechend dem Antrag von Bela Schlieper auf dem Teilstück
zwischen Amsterdamer und Theodor-Schwann-Straße auf der nördlichen
Straßenseite das Parken auf dem Gehweg und der Straße verhindert
werden. So soll auch auf der südlichen Straßenseite der Xantener
Straße auf dem Teilstück zwischen Theodor-Schwann-Straße und
Riehler Gürtel verfahren werden.

Die Verwaltung wird parallel zu den vorgenannten Maßnahmen
beauftragt, eine Linksabbiegespur aus dem Riehler Gürtel in Richtung
Zoobrücke zu planen und den Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.
Mit Ermöglichung dieser Abbiegerelation solle in der östlichen
Xantener Straße zwischen Amsterdamer und Theodor-Schwann-Straße die
Einbahnstraßenrichtung gedreht, und in der Theodor-Schwann-Straße
eine Einbahnstraßenregelung ganz oder teilweise eingeführt werden.
Bei Enthaltung der SPD und der PARTEI wurden diese Anträge einstimmig
beschlossen.