Klage zurückgenommen

Die Planung für einen Radweg entlang der Hochbahn geht weiter

Nippes - (red) Die Bezirksvertretung Nippes hat ihre vor dem Verwaltungsgericht
Köln erhobene Klage gegen den Rat der Stadt Köln sowie den zugleich
eingelegten Eilantrag zurückgenommen, gibt die Stadt Köln bekannt.
Dabei ging es um den Ausbau des Niehler Gürtels. Hier hatte der
Stadtrat beschlossen, dass der Gürtel als Grünverbindung für
Radfahrer und Fußgänger ausgebaut werden soll, ohne Autoverkehr. Die
Bezirksvertreter wollten selbst über die Zukunft des Gürtels, der im
Stadtbezirk Nippes liegt, entscheiden. Sie vertreten die Auffassung,
sie und nicht der Stadtrat seien für die Entscheidung zuständig.

Im Verhandlungstermin erläuterte die Präsidentin des
Verwaltungsgerichts Köln und Vorsitzende der 4. Kammer, Birgit
Herkelmann-Mrowka, die Grundsatzentscheidung über den Ausbau des
Niehler Gürtels habe wesentlich über den Bezirk hinausgehende
Bedeutung. Dieser Entscheidungsgegenstand falle daher in die
Zuständigkeit des Stadtrates. Nach entsprechenden Hinweisen der
Kammer nahm die Bezirksvertretung ihre Anträge zurück.

Der vom Rat beschlossene Vorentwurfsplan für die Rad-, Fußwege- und
Grünverbindung zwischen Merheimer Straße und Amsterdamer Straße
sowie für die Radverkehrsverbindung von der Amsterdamer Straße bis
zur Mühlheimer Brücke wird von der Verwaltung ausgearbeitet. Es soll
auch untersucht werden, ob eine Fuß- und Radwegeverbindung zwischen
Boltensternstraße und Amsterdamer Straße realisiert werden kann.