Stadtserviceteams sollen es richten

Diese Schilder nerven

Überflüssige Schilder bleiben einfach stehen oder landen im Graben. Das nervt viele Anwohner. In der Vergangenheit informierten Bürger immer wieder das Bürgeramt oder ihre Bezirksvertreter.

von Roland Schriefer

Nippes. In der Bezirksvertretung plädierten deshalb Grüne, Linke, FDP, GUT und Klima Freunde für eine Wiedereinsetzung der Stadtserviceteams. Sie sollen dafür sorgen, dass solche Schilder entfernt werden. Es solle eine „schnelle Eingreifgruppe“ für Aufräumeinheiten im öffentlichen Raum aufgestellt werden, so die Antragsteller.

Bezirksbürgermeisterin Diana Siebert begründete den Antrag damit, dass sich bei den Bürgerämtern und den Mitgliedern der Bezirksvertretungen zunehmend darüber beschwert werde, dass nach Bau- und Wartungsarbeiten im öffentlichen Raum Verkehrsschilder, Absperrungen, Barken und dergleichen nach Beendigung der jeweiligen Maßnahmen nicht entfernt und solche Prozesse teilweise monatelang dauern würden.

Auch Bürgeramtsleiter Ralf Mayer begrüßte den Vorschlag. „Die Schilder liegen oft wild herum, und es dauert oft ziemlich lange, bis sie beseitigt werden“, sagte er. Daher sei die Einrichtung eines bezirksübergreifenden Serviceteams sehr zu begrüßen. „Das führt zu mehr Sauberkeit und bedeutet auch mehr Sicherheit.“

Doch ohne Widerspruch blieb der Antrag nicht. Ein Serviceteam sei überflüssig, erklärte Kirsten Preuß (CDU). Nicht mehr aktuelle Schilder sollten von denen weggeräumt werden, die sie auch aufgestellt haben. Neben der Debatte über das Verursacherprinzip stand im Fokus die Frage, wie die Stadtserviceteams organisatorisch sinnvoll eingebunden werden. Positiv wurde gesehen, dass die Themen Sicherheit und Sauberkeit wieder in den Fokus gerückt werden. Deshalb wurde der Antrag bei nur einer Gegenstimme angenommen.

Das als „schnelle Eingreifgruppe“ benannte Stadtserviceteam solle mit drei Kräften besetzt werden. Drei Stadtbezirke sollten sich ein je ein Team teilen. Organisatorisch sollten die Teams bei den Bürgerämtern angesiedelt sein und jedes sollte über einen Elektrotransporter und über Arbeitsmittel für schnelle Aufräumarbeiten verfügen.