Bürger werden gefragt

In Nippes wird eine geplante Beteiligungskultur getestet

Nippes - (rs) Köln kann die Stadt im Dialog mit seinen Bürgern gestalten. So
sieht der Plan der Oberbürgermeisterin Henriette Reker aus. Für eine
einjährige Pilotphase, während der die Leitlinien und verbindlichen
Regeln für die Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der
Stadt erarbeitet werden sollen, wurden der Ausschuss für Umwelt und
Grün und der Bezirk Nippes ausgewählt. Hier sollen im Laufe des
Jahres neue Formen für eine Zusammenarbeit zwischen Verwaltung,
Politik und Bürgern erprobt werden.

Wie sieht das Fazit nach dem ersten Vierteljahr nun aus: Zum einen
geht es zunächst darum, mit den Bürgern in Kontakt zu kommen, die
zwar von Entscheidungen der Stadt betroffen sind, sich aber aus
unterschiedlichen Gründen nicht beteiligen. Mit der Kölner
Freiwilligenagentur hat das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung
(BÖB) einen Partner gewonnen, der ein Netzwerk von sogenannten
Multiplikatoren aufbauen wird. „Das können zum Beispiel
Bürgervereine, Religionsgemeinschaften und Interessensgemeinschaften
sein, die wir ins Boot holen möchten, um bislang beteiligungsferne
Zielgruppen zu gewinnen“, sagt Dieter Schöffmann von der Agentur.
Für diese Zielgruppen wurden in der ersten April-Woche
Werkstatt-Veranstaltungen in der Karl-Rahner-Akademie angeboten.

Das BÖB selbst wird sich und seine Ziele beim Veedelsfest im
Altenberger Hof (Mauenheimer Straße 92) am 3. Mai, beim
Jubiläumsfest im Bilderstöckchen am 6. und 7. Juni sowie bei
weiteren Festen im Laufe des Jahres vorstellen. „Wir planen bis zum
Ende des Jahres außerdem mehrere Qualifikations-Workshops und werden
insgesamt sieben Stammtische in Nippes einrichten“, sagt Daniela
Hoffmann vom BÖB.

Öffentlichkeitsbeteiligung sei zum Beispiel möglich zur Gestaltung
der Parklandschaft mit Rad- und Fußwegverbindungen am Niehler
Gürtel. „Dazu muss aber zunächst die Bezirksvertretung ein
Beteiligungskonzept beschließen“, sagt Bürgeramtsleiter Ralf
Mayer. Auch beim Projekt „Kulturraum Kölner Friedhöfe“ sei
Bürgerbeteiligung erwünscht, sagt Daniela Hoffmann. Die
Öffentlichkeit solle daran beteiligt werden, welche
Nutzungsmöglichkeiten Friedhöfe haben können. „Am Beispiel
Nordfriedhof wollen wir herausfinden, ob sich Anlieger vorstellen
können, den Friedhof für Lesungen, Konzerte und sportliche
Aktivitäten zu nutzen“.

Öffentlichkeitsbeteiligung bedeute aber nicht, dass Bürger
Entscheidungen treffen könnten, betont Ralf Mayer. Die würden nach
wie vor in den Händen der politischen Gremien liegen. „Aber durch
die Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Entscheidungsgrundlagen der
Politik erheblich erweitert.“