Vorzeitig klare Verhältnisse geschaffen

Koalition zwischen fünf Parteien in Nippes

Nippes - (rs) Bereits vor der konstituierenden Sitzung der neuen
Bezirksvertretung hatten die Partei Bündnis 90/Die Grünen für klare
Verhältnisse gesorgt. Keine der drei in der BV vertretenen Fraktionen
verfügt über eine klare Mehrheit, die Grünen haben sechs Sitze, die
SPD vier und die CDU drei. FDP, Linke, Klima Freunde, GUT, Die Partei
und AFD haben jeweils einen Sitz errungen. Daher mussten für die Wahl
der Bezirksbürgermeisterin Koalitionen geschaffen werden. Die Grünen
haben mit den Linken, der FDP, GUT und den Klima Freunden eine
Kooperation für die Wahlperiode 2020 bis 2025 geschlossen. „Wir
wollen zu einer lebenswerten, ökologischen und zukunftsfähigen
Wohn-, Kita-, Schul-, Sozial-, Wirtschafts- und Verkehrsinfrastruktur
beitragen. Das ist ein Bündnis für ökologische und soziale
Innovation, die unser Stadtbezirk so dringend braucht“, so die
Grünen-Fraktionsvorsitzende Diana Siebert, die auch als
Bezirksbürgermeisterin kandidierte: „Wir werden auch die Stadtteile
im Stadtbezirk Nippes als Kultur-standort stärken.“

Die CDU-Fraktion der BV Nippes nahm das neu formierte Bündnis mit
Erstaunen zur Kenntnis. Überraschend sei vor allem der dort erzielte
inhaltliche Konsens der Koalition in den Bereichen der Verkehrs- und
der Wohnungspolitik, so Christoph Schmitz, CDU-Fraktionsvorsitzende.

Mit der Kooperationsvereinbarung im Rücken war es kein Problem, Diana
Siebert, zur neuen Bezirksbürgermeisterin zu wählen. Ihre beiden
Stellvertreter sind Frederic Meier von der SPD und Marc André
Urmetzer von der FDP. Allerdings sieht die Koalitionsvereinbarung auch
vor, dass mindestens für je die Hälfte der fünfjährigen
Wahlperiode der Vertreter der FDP und der Linken für einen
Stellvertreterposten gewählt werden. Ab Mitte 2022 soll also Markus
Frank von der Linken stellvertretender Bezirksbürgermeister sein.

Als erste Maßnahme gab die neue BV Geld aus. Aus bezirksorientierten
Mitteln versprach sie 4.000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung
entlang der Neusser Straße. 1.270 Euro erhielt Max Daerr, der Sohn
des verstorbenen Kabarettisten Heinrich Pachl, Namensgeber des
Plätzchens vor dem Bürgerzentrum Altenberger Hof, für Arbeiten im
Veedelsgarten am Nippeser Tälchen. Des Weiteren stellt die BV 870
Euro für die Lieferung, das Aufstellen und das Schmücken von
Weihnachtsbäumen vor der Kirche St. Dionysius und vor der Marien
Grundschule und der Offenen Ganztagsschule an der Altonaer Straße in
Longerich zur Verfügung.