Die Wirtschaft voranbringen

Landrat und Bürgermeister loben Veränderungen

Oberberg - Der Regionalrat Köln hat mit dem Beschluss eines Plankonzeptes für
einen neuen Regionalplan die Region einen wichtigen Schritt
vorangebracht.

Der Beschluss gilt als Ergebnis eines umfangreichen informellen
Planungsprozesses, der bereits 2016 gestartet war.

Damit wurde eine wichtige Vorarbeit für einen neuen Regionalplan
geleistet. Landrat Jochen Hagt und die Bürgermeister der
kreisangehörigen Kommunen sowie Vertreter aus Wirtschaft und Politik
haben diesen Prozess von Anfang an intensiv begleitet und sich
permanent für die Belange des Oberbergischen Kreises eingesetzt.

Mit einem ersten Einblick für die Kommunen Anfang vergangenen Jahres
war deutlich geworden, welche Herausforderungen im Oberbergischen
Kreis zu bewältigen sind. Daher hatte Landrat Hagt die 13
oberbergischen Bürgermeister und Regierungspräsidentin Gisela
Walsken im Sommer ins Kreishaus eingeladen, um sich über die
Entwicklungsperspektiven der Region auszutauschen.

Gleichzeitig einigte man sich darauf, das Industrie- und
Gewerbeflächenkonzept fortzuschreiben, um die neuesten Belange der
wachsenden Wirtschaft im Kreis zu berücksichtigen - unterstützt von
der IHK, dem Arbeitgeberverband Oberberg und der Gewerkschaft IG
Metall.

„Die Arbeit hat sich gelohnt, auch wenn wir noch nicht am Ziel
sind“, betonte Landrat Hagt. „Mit der Aufstellung unseres
Industrie- und Gewerbeflächenkonzeptes im Jahr 2016 haben wir einen
entscheidenden Fachbeitrag geliefert, um den Wirtschaftsstandort
Oberberg nachhaltig zu positionieren.“

Das nun beschlossene Plankonzept und die Anpassungen im Oberbergischen
Kreis sind, so Jochen Hagt, auch ein Ergebnis der guten Zusammenarbeit
und dem engen Austausch mit der Bezirksregierung.

„Die Ergebnisse lassen sich auch in Zahlen messen“, resümiert er
zufrieden.

So liegen die regionalplanerischen Gewerbeflächenpotenziale im neuen
Plankonzept um 95 Hektar höher als im ersten Entwurf von 2019.

„Damit wären im Oberbergischen Kreis bis zum Jahr 2043 etwa 510
Hektar Gewerbe- und Industriefläche für zukünftige Entwicklungen
eingeplant, was den Berechnungen unseres Industrie- und
Gewerbeflächenkonzeptes entspricht“, so der Landrat.

Nicht jede Kommune profitiert gleichermaßen

Allerdings verteilen sich die Flächen im Kreis unterschiedlich und
nicht jede Kommune profitiert gleichermaßen.

„Die Einschätzungen unserer Kommunen ist da sehr
unterschiedlich“, fasst Jochen Hagt das Stimmungsbild im
Oberbergischen Kreis zusammen. Einige der Kommunen bemängeln, dass
die angerechneten Flächenreserven tatsächlich gar nicht zur
Verfügung stehen, weil Topografie, Flächenzuschnitte und schwierige
Eigentumsverhältnisse die Entwicklungsmöglichkeiten stark
einschränken.

„Im Zweifel müssen die Kommunen die nötige Handlungshoheit
bekommen, weil sie vor Ort die Betroffenen sind und in die Lage
versetzt sein sollen, eine vernünftige Standortpolitik zu
betreiben“, sagte Ulrich Koch, Geschäftsführer des
Arbeitgeberverbandes Oberberg und begrüßt die Verständigung mit der
Bezirksregierung über eine bedarfsgerechtere Flächennutzung.

Die Regionalplanungsbehörde versucht mit einem neuen Instrument zur
flexibleren Flächenverfügbarkeit dieser Problemlage
entgegenzutreten, um den Kommunen mehr Spielräume zu ermöglichen.

Dr. Gero Karthaus, Bürgermeister der Gemeinde Engelskirchen, und
Dietmar Persian, Bürgermeister der Schloss-Stadt Hückeswagen, loben
als Sprecher der Bürgermeister des Oberbergischen Kreises das
gemeinsame Vorgehen: „Die Industrie- und Gewerbebetriebe im
Oberbergischen brauchen auch in Zukunft Entwicklungsmöglichkeiten.
Darum ist es gut, dass im Plankonzept nun mehr Flexibilität bei der
Darstellung der Flächen ermöglicht wird. Kreis und Kommunen haben
gemeinsam und beharrlich dafür geworben. Das zahlt sich jetzt aus und
stärkt unsere Zusammenarbeit.“

Dennoch gibt es noch nicht überall einen Konsens. Daher ist Landrat
Hagt kürzlich an Regierungspräsidentin Walsken herangetreten und
konnte eine Ergänzung des ursprünglich vorliegenden
Beschlussentwurfes erwirken, der den Kommunen die Möglichkeit gibt im
Einzelfall Aktualisierungen der zugrunde Liegenden Daten vorzunehmen.
„Das war ein großer Erfolg, den wir jetzt gemeinsam nutzen müssen.
Bis zum Beginn des formellen Verfahrens in 2021 wollen wir im
Schulterschluss mit der Bezirksregierung einen möglichst breiten
Konsens und ein zufriedenstellendes Ergebnis für alle Kommunen im
Oberbergischen Kreis erlangen“, so Landrat Hagt zu den nun
anstehenden Aufgaben.

„Wir begrüßen die vom Oberbergischen Kreis erreichte
Flexibilisierung, die für die Kommunen die Möglichkeit schafft,
nicht nutzbare Flächen gegen neue Flächen eintauschen zu können.
Wir als IHK werden in Zukunft sehr genau hinsehen, ob diese
Möglichkeiten auch genutzt werden, um zügig Flächen für Industrie
und Gewerbe auszuweisen, wenn Unternehmen vor Ort und in der Region
wachsen wollen“, bekräftigte Michael Sallmann, Leiter der
IHK-Geschäftsstelle Oberberg.

Weitere Informationen zum Regionalplan erhalten Sie auf
www.obk.de/regionalplan