Kontroverse Antworten

Landesregierung sieht mehrere Töpfe, die Stadt aber bisher nicht

Ensen - (kg) Die SPD hat bei der Landesregierung mehrere Fördermöglichkeiten
zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens der GGS Hohe Straße in Erfahrung
gebracht.

Zuvor hatte die Gebäudewirtschaft diese nach Rücksprache mit den
Köln Bädern mit Ausnahme von energetischen Maßnahmen
ausgeschlossen. Die NRW-Regierung führt aber mehrere Töpfe auf, die
in Frage kommen könnten. „Insgesamt gibt es nach Auskunft der
Landesregierung vier Möglichkeiten“, sagt Jochen Ott. Der
SPD-Landtagsabgeordnete erläutert, dass die Stadt Köln bei zwei
Bundesprogrammen des Kommunal-Investionsförderungs-Gesetzes
Fördermittel beantragen könne. Ebenso sei das NRW-Programm „Gute
Schule“ möglich, zudem die Sportstättensanierung über die Schul-
oder Sportpauschale.

Ott kündigt an, sich für die Fördermittel einzusetzen, allerdings
setze er dafür ein „ernsthaftes Bemühen“ der Stadt voraus.
Parteikollege Dr. Simon Bujanowski vermutet nach der Antwort aus dem
Finanzministerium und der Aktuellen Stunde in der BV Porz, dass „die
Dringlichkeit des Themas in der Gebäudewirtschaft noch nicht
angekommen“ sei. Der Vorsitzende der Porzer SPD-Fraktion ist
aufgebracht, dass Schüler, Eltern und Vereinsmitglieder das
Lehrschwimmbecken seit März vergangenen Jahres nicht mehr aufsuchen
können, und stellt klar: „Wir fordern die Verwaltung dringend auf,
endlich alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das Becken schnell zu
sanieren“.