Zwei mobile Blitzer kommen, Tempo 30 aber nicht

Neues von den Proller Wiesen

Nur anderthalb Wochen nach ihrem Start zeigt die Online-Petition gegen die Raser- und Poser-Szene an den Poller Wiesen ihre Wirkung. Die Kontrollen werden strikter, feste Blitzer wohl zeitnah platziert. Doch das reicht den Anwohnern nicht, auch weil für eine durchgängige Tempo-30-Zone die rechtliche Grundlage fehlt.

von Alexander Büge

Poll. Zufrieden sind die Anwohner der Alfred-Schütte-Allee also nicht. Im Gegenteil: „Wenn die Polizei die Szene auf der Alfred-Schütte-Allee regelmäßig kontrollieren würde, dürfte sie sich dumm und dämlich verdienen“, sagt eine Anwohnerin gegenüber Express - Die Woche. Die Polizei wiederum behauptet, ihr Möglichstes zu tun. „Durch die Präsenz- und Kontrollmaßnahmen steht die Polizei Köln der Raser- und Poser-Szene sinnbildlich ständig auf den Füßen“, teilte die Kölner Polizei mit. „Dabei kommen neben den uniformierten Einsatzkräften auch die Kolleginnen und Kollegen in Zivil und mit zivilen Fahrzeugen zum Einsatz. Festgestellte, szenetypische Straftaten und Ordnungswidrigkeiten werden konsequent geahndet.“

Sobald ein Rennen festgestellt werde, schöpfe die Polizei alle rechtlichen Möglichkeiten aus und beschlagnahme in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Autos, Führerscheine und oft auch die Handys der Beteiligten vor Ort. Ein Vorhaben, das zuletzt am vergangenen Sonntag in Westhoven umgesetzt wurde.
Verdrängt wurde die Raser- und Poser-Szene deshalb aber nicht. Stattdessen seien laut Anwohnern auch in dieser Woche wieder Motorradfahrer ohne Helm über die Alfred-Schütte-Allee gerast, vor allem in den Abend- und Nachtstunden. „Es bleibt dabei: In Ruhe schlafen können wir eigentlich nur bei geschlossenen Fenstern“, sagt ein Anwohner. „Die Kontrollen müssen deutlich verschäft, Blitzer endlich aufgestellt werden.“

Letztgenanntes ist laut einem Sprecher der Stadt Köln bereits vorgesehen. „Der Verkehrsdienst der Stadt Köln plant zur Bekämpfung der Raser- und Poser-Szene in Abstimmung mit der Polizei Köln den Aufbau von zwei stationären Messanlagen auf der Alfred-Schütte-Allee. Bis zur Installation dieser stationären Messanlagen wird der Bereich in regelmäßigen Abständen durch den Verkehrsdienst mittels mobiler bzw. semistationärer Messtechnik überwacht.“

Zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone, die sich über die gesamte Länge der Alfred-Schütte-Allee erstreckt, könne es hingegen nicht kommen. „Die Einrichtung von Tempo 30 sowohl als streckenbezogene Beschilderung als auch als Tempo-30-Zone ist aktuell rechtlich nicht hinreichend begründbar“, so der Sprecher der Stadt Köln weiter. „In der Alfred-Schütte-Allee gilt die innerörtliche Regelgeschwindigkeit von 50 km/h. Hiervon kann nur im Bereich schützenswerter Einrichtungen wie beispielsweise Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen, mit Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h abgewichen werden.“ Diese Voraussetzungen seien dort allerdings nicht gegeben. „Es handelt sich gleichfalls nicht um ein Wohngebiet, welches Voraussetzung für die Anordnung einer Tempo-30-Zone wäre. Eine weitere Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ist auf Grundlage der geltenden Straßenverkehrs-Ordnung deshalb unzulässig.“

Eine Situation, die für die Anwohner unbefriedigend ist. Immerhin: Die Drehbrücke bleibt laut Beschluss der Bezirksvertretung nach ihrer Sanierung für den Autoverkehr gesperrt, sodass es auch zukünftig keine weitere Zufahrtsstraße zur Alfred-Schütte-Allee gibt. Bis dort keine Anhänger der Raser- und Poser-Szene mehr zu sehen sind, wird es hingegen noch eine Zeit lang dauern. Auch deshalb hoffen die Anwohner, dass die von der Politik angekündigten Blitzer dort schnellstmöglich installiert werden.