BV Porz mit Anfragen und Beschlüssen

Radwege, Kreisverkehre und Bäume waren Themen

Porz - (kg) In der Bezirksvertretung (BV) Porz wurde ein Fuß- und Radweg
entlang der DB-Trasse in Poll gefordert. Er soll nördlich der Trasse
von der Rolshover Straße bis Am Grauen Stein führen. „Bereits in
der Rahmenplanung Poll von 1993 wurde die Verbindung als sinnvoll
erachtet“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Simon Bujanowski.
Zudem sei der Weg im Dezember 2008 von der BV Porz beschlossen wurden.
CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Marx erklärte dazu, dass es „wenig
Sinn“ mache, etwas zu beschließen, „und die Verwaltung setzt es
dann nicht um“. Bezirksbevollmächtigter Bernd Rothe vom Amt für
Straßen und Verkehrsentwicklung gab ihm Recht, er habe den Antrag
bereits in die Planungsabteilung gegeben, und schlug vor, das Vorhaben
in den Runden Tisch Radverkehr zu geben.

Bei einem Antrag der SPD und dem dazugehörigen Änderungsantrag von
CDU und Grünen geht es um den Bereich des Kreisverkehrs Liburer
Straße/ Weilerhöfe in Libur und eine Querungsmöglichkeit für
Fußgänger und Radfahrer. Grünen-Fraktionsvorsitzender Dieter Redlin
plädierte dafür, den Radverkehr entsprechend den neuesten
Sicherheitserkenntnissen in den Kreisel zu führen. Da laut
CDU-Lokalpolitikerin Birgitt Ogiermann die CDU den Antrag bereits
Mitte März 2009 stellte, und sie wissen wollte, „sollen wir das
noch mal beschließen?“, stellte SPD-Lokalpolitiker Christoph
Weitzel fest, dass der Antrag der Wunsch der Liburger Bürger sei. Die
Lokalpolitiker wollten daraufhin wissen, „warum die Umsetzung so
lange dauert“, und Bernd Rothe vom Amt für Straßen und
Verkehrstechnik erklärte, dass die betreffende Kreisstraße, um die
es gehe, in Baulast von Straßen NRW sei.

Die 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und
FDP-Einzelvertreterin Elvira Bastian reichte zwei Anfragen ein. Eine
dreht sich um Trockenurinale. Bastian will wissen, ob Porzer Schulen
damit ausgestattet sind, und wenn ja, welche durch das Förderprogramm
„Gute Schule 2020“ umgebaut werden. Die Lokalpolitikerin will
zudem Infos über die aktuelle Grundwasserbelastung durch PFT in allen
Porzer Stadtteilen inklusive der Teichanlagen haben.

Beschlossen wurden ebenfalls Baumpflanzungen an der Heidestraße in
Wahnheide. SPD-Lokalpolitiker Christoph Weitzel erklärte: „Der
Antrag rührt von einer Gruppe von Einzelhändlern her“. Nun sollen
geeignete Stellen für Bäume zwischen Frankfurter Straße und Linder
Mauspfad geprüft werden.