Teilnahme abgesagt

CDU und Grüne bleiben Sondersitzung fern

Pulheim - CDU und Grüne haben ihre Teilnahme an der Sondersitzung zum
Bürgerbegehren Friedhofskonzept abgesagt. Die Sitzung findet aber –
so Stadtsprecher Dirk Springob – trotzdem heute um 18 Uhr statt.
“Es ist für uns kein Grund ersichtlich, warum drei Tage vor einer
regulären Sitzung eine Sondersitzung stattfinden soll“, teilt die
CDU mit. Da mehrere CDU-Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Gründen
verhindert seien, sieht sich die CDU nicht in der Lage über das
Bürgerbegehren abzustimmen. Bürgerverein Pulheim (BVP) und SPD
nehmen die Absage fassungslos zur Kenntnis. „Dies ist nicht nur eine
schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die
vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre
Unterschrift unterstützt haben, sondern auch ein Affront gegen die
demokratischen Grundrechte“, so Birgit Liste-Partsch vom BVP.
Politikverdrossenheit würde durch eine solche Politik nicht
eingedämmt, sondern verschlimmert. SPD, FDP und Bürgerverein hatten
Mitte März eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. „Ziel war
es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor
allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig
werdender Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt
werden kann“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer.
„In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für
die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und
Bürger, die die Initiative durch ihre Unterschrift unterstützt
haben, sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der
Fraktionen im Stadtrat“, so Sommer weiter.

- Lars Kindermann