Landtagswahl

Barrierefreie Hilfen für sehbehinderte Wähler

Für blinde und sehbehinderte Menschen wird es zur Landtagswahl wieder besondere Unterstützungsmöglichkeiten geben. Damit kann auch dieser Personenkreis sein Recht auf Teilnahme an freien, gleichen und geheimen Wahlen ungehindert wahrnehmen.

Rhein-Erft-Kreis (red). Dafür stellen die Blinden- und Sehbehindertenvereine NRW zur Wahl des Landtags den betroffenen Wahlberechtigten Wahlhilfen beziehungsweise „Wahlhilfepakete“ zur Verfügung. Die Wahlhilfen bestehen aus einer akustischen und internetfähigen Aufbereitung der Stimmzettel, aus einer Schablone und Orientierungsmerkmalen auf dem Stimmzettel.

Ein Wahlhilfepaket enthält eine Stimmzettelschablone aus Karton sowie eine Audio-CD. Die CD beinhaltet eine Anleitung zur Handhabung der Stimmzettelschablone sowie die vollständigen Texte der Stimmzettel der einzelnen Wahlkreise in NRW. Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbehinderte Menschen ihre Stimme gezielt abgeben. Welche Kandidatinnen und Kandidatenoder welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören, ist der Audio-CD zu entnehmen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Blinden- und Sehbehindertenvereine in Nordrhein-Westfalen (BSVNRW) stellt die Schablonen her und übernimmt die Verteilung. Die Kosten werden vom Innenministerium des Landes erstattet. So können die Schablonen kostenlos an die Wahlberechtigten abgegeben werden. Die Mitglieder der örtlichen Bezirksgruppen und Vereine der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW erhalten ihre Wahlhilfen automatisch. Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte, die nicht in diesen Vereinen organisiert sind, können sie bei den Geschäftsstellen anfordern: Im Bereich des Landschaftsverbandes Nordrhein beim BSV Nordrhein mit der Telefonnummer 02 15 9-96 55 0 oder per Mail an info@bsv-nordrhein.de, im Bereich des LV Westfalen-Lippe beim BSV Westfalen mit der Telefonnummer 0231 / 55 75 90 -0 oder per Mail an info@bsvw.de.

Wählerinnen und Wähler, die die Wahlhilfen nutzen möchten, sollten diese möglichst frühzeitig anfordern, damit sie noch rechtzeitig zur Wahl geliefert werden können.

Die Stimmzettelinhalte in Nordrhein-Westfalen gibt es als Telefonansage und als barrierefreie Darstellung im Internet. Unter der Rufnummer 0800-000 9671 0 werden nach Eingabe der Wahlkreisnummer die Einträge des Stimmzettels vorgelesen. Dort gibt es auch weitere Informationen zur Handhabung.

Die Inhalte der Stimmzettel können auch unter Eingabe der Wahlkreisnummer im Internet unter der Adresse https://wahl.phonepublisher.com/public/wahlkreise.do abgerufen werden.

Der Landeswahlleiter hat auch in diesem Jahr eine Broschüre in leichter Sprache herausgegeben. In dieser wird anhand vieler Illustrationen und in einfacher Sprache erklärt, was Demokratie bedeutet, welche Aufgaben und Funktionen der Landtag hat und wie eine Wahl funktioniert. Die Broschüren liegen in den Rathäusern aus. Zusätzlich gibt es die Broschüre auch zum kostenfreien Download unter folgendem Link: https://www.im.nrw/system/files/media/document/file/ltw22_ebookleichtesprache.pdf.