Demokratie muss funktionieren

Lokalpolitiker trafen sich zu verschlankter Sitzung

Rodenkirchen - (sb). Der Sitzungssaal im Rodenkirchener Rathaus war spärlich
besetzt, kaum Besucher, wenig Presse, Desinfektionsmittel für die
Hände am Eingang, alle Anwesenden selbstverständlich mit Mundschutz
– die erste Versammlung der Bezirksvertreter in Corona-Zeiten Mitte
Mai war deutlich anders als gewohnt.

„Wir müssen ein paar Spielregeln beachten. Deswegen mussten wir die
BV verschlanken“, eröffnete Bezirksbürgermeister Mike Homann die
Sitzung. Um den gebotenen Abstand von mindestens 1,50 Metern zwischen
den Personen zu gewährleisten, nahmen nur zehn der 19
Bezirksvertreter an der Versammlung teil. „Wir sind aber
beschlussfähig“, erläuterte Homann.

Eine weitere Vorgabe des Innenministeriums: die Sitzung so kurz wie
möglich halten. „Wir haben keine Fachverwaltung hier, wir werden
keine langen Diskussionen führen. Aber die Demokratie muss
funktionieren“, so Homann. Um die Versammlung rasch abzuhandeln,
vertagten die Lokalpolitiker die meisten ihrer Anträge auf die
nächste Sitzung. Bei den Anträgen und den Verwaltungsvorlagen, über
die sie abstimmten, geschah dies ohne Redebeiträge. Diese sollen die
Bezirksvertreter schriftlich einreichen, so dass sie im Protokoll
nachzulesen sind. Alleine ausführlicher behandelt wurde eine
Bürgereingabe zur Bahnhofstraße in Sürth. Hier hatte die Petentin
Rederecht und konnte ihre Einwände gegen das bereits umgesetzte
alternierende Parken auf ihrer Straße darlegen und sich zu dem
beschlossenen, aber noch fehlenden Zebrastreifen äußern. Eine
weitere Anwohnerin der Bahnhofstraße, die vor allem den fehlenden
Zebrastreifen kritisieren wollte, hatte zu spät um Rederecht in der
Sitzung gebeten und konnte daher nicht angehört werden.

Die Tagesordnung sieht einen Punkt für Mitteilungen des
Bezirksbürgermeisters vor. Dazu gibt es in der Regel keine
Veranlassung, aber dieses Mal nutzte Homann die Möglichkeit, um sich
zur aktuellen Situation im Maternus Seniorencentrum zu äußern.
„Bedauerlicherweise hat Corona Rodenkirchen mitten ins Herz
getroffen. Das Maternus Seniorencentrum hat 24 Tote aufgrund des Virus
zu beklagen. Aber seit Freitag (8.5.20, Anmerk. der Redaktion) ist es
amtlich: Die Einrichtung ist coronafrei! An dem Tag fand die letzte
Testung statt, ein Hundertjähriger wurde negativ getestet“, teilte
er erleichtert und erfreut mit. Die Nachricht nahmen die
Bezirksvertreter mit lautem Klopfen auf.

Karl Wolters (FDP) gab die Nachricht seines Fraktionsvorsitzenden
Karl-Heinz Daniel an die Lokalpolitiker weiter, er habe am Sonntag
nach langen Wochen endlich seine Frau wieder auf einer Terrasse in der
Einrichtung besuchen können. Daniel, der aufgrund seines Alters zur
Corona-Risikogruppe gehört, nahm nicht an der Sitzung teil. Die
nächste Versammlung der Bezirksvertreter findet am 15. Juni statt.
„Bis dahin haben wir mehr Vorlaufzeit und können einen größeren
Ort suchen, so dass dann wieder alle 19 Vertreter dabei sein
können“, erklärte Homann.