Zwei Funktionen seien nicht vereinbar

Manfred Giesen legt Ratsmandat nieder

Kölner Süden (off). Der Bezirksbürgermeister von Rodenkirchen Manfred Giesen (Bündnis 90/ Die Grünen) hat sein Mandat im Rat der Stadt Köln niedergelegt. In einer digitalen Pressekonferenz erklärte Giesen nun die Gründe für seinen Amtsverzicht: „Es war tatsächlich schwierig, sowohl Bezirksbürgermeistertätigkeit als auch Ratstätigkeit unter einen Hut zu bringen. Was ich unterschätzt habe, ist der Bezirksbürgermeister.“ Sein Aufsichtsratsmandat bei der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK), das mit der Wahl in den Rat verbunden war, will Manfred Giesen allerdings behalten.

Niedergelegt hatte Giesen sein Mandat am 10. Januar, nachdem der Hauptausschuss im Sinne der Rodenkirchener Bezirksvertretung für die Variante H der Entflechtungsstraße für Rondorf gestimmt hatte. „Ich wollte die Sache abwarten und wissen, das ist in trockenen Tüchern.“ Als Gründe für den Verzicht nannte Giesen häufige Terminkonflikte zwischen der Bezirksvertretungssitzung und dem Beschwerdeausschuss sowie der Fraktionsvorsitzendensitzung in der BV und dem Sportausschuss. Was für den Lokalpolitiker wirklich schwer wog, war aber die Tatsache, nicht mehr angemessen auf Bürgeranliegen im Bezirk Rodenkirchen eingehen zu können: „Das ist nicht gut.“

Der Stadtbezirksvorsitzende der FDP Köln Süd, Joachim Heinemeyer, zeigte sich wenig überrascht von der Entscheidung und kritisierte den grünen Bezirksbürgermeister in einer Pressemitteilung am Tag des Rücktritts. Ärgerlich fand Heinemeyer vor allem die nun fehlende direkte Interessenvertretung der südlichen Stadtteile Godorf, Sürth und Weiß im Rat. „Das bei der Kommunalwahl knapp gewonnene Direktmandat war und ist ein klarer politischer Auftrag der Wählerinnen und Wähler an Herrn Giesen. Dieses nun einfach abzulegen und die Bürgerschaft der südlichen Stadtteile ohne Ratsvertretung zu lassen, irritiert nicht nur mich.“

Den Vorwurf, die Interessenvertretung der Bürger im Kölner Süden aufzugeben, konterte Manfred Giesen in seiner Erklärung mit zwei Tatsachen: Erstens ermögliche sein Aufsichtsratsmandat weiterhin die Teilnahme an den Sitzungen der Grünen-Fraktion und zweitens habe er als Bezirksbürgermeister Rederecht im Rat in bezirklichen Dingen.