126 Millionen Euro für den Haushalt

Haushalt 2019: strukturell ausgeglichen

Siegburg - Bürgermeister Franz Huhn stellt Haushaltsentwurf 2019 vor

Oft geht es Ende des Jahres hektisch und turbulent zu. Besonders wenn
der städtische Haushaltsentwurf ansteht und immer wieder Änderungen
mit einfließen.

Mitte Dezember soll nun der „Haushalt 2019“ im Rat verabschiedet
werden. Bürgermeister Franz Huhn stellte kurz die Fakten dar.

Für 2019 wird mit einem gesamten Haushaltsvolumen von rund 126
Millionen Euro gerechnet. „Wir werden einen strukturell ausgeglichen
Haushalt haben und nicht an das Eigenkapital oder Ausgleichsrücklagen
gehen müssen.“

Die Stadt Siegburg strebt eine echte Haushaltsgleichheit für den
Planungszeitraum 2019 bis 2022 an, dies bedeutet, dass die Erträge
die Aufwendungen übersteigen und entstehende Überschüsse in die
Rücklagen gelangen. „Dies ist nur mit der Mehraufwendung durch die
Grundsteuer B zu erreichen. Ohne sie wäre das nicht leistbar gewesen.
Und an eine Senkung der Grundsteuer B kann erst gedacht werden, wenn
die Ausgleichsrücklage voll ist.“

Die größten Ertragsposten sind ferner Einkommensteuer,
Schlüsselzuweisung und Gewerbesteuer. Bei letzten orientiert man sich
nicht an der Landesprognose, sondern bevorzugt aufgrund der
Erfahrungen in der Vergangenheit die „vorsichtige Variante“ von
etwa 23 Millionen Euro. „Das ist ein Durchschnittswert der
abgelaufenen Jahre.“

Außerdem ist eine hohe Investitionstätigkeit in die Infrastruktur
bis 2022 vorgesehen, von rund 87 Millionen Euro. „Das sind investive
Mittel, die in Sachkapital umgewandelt werden.“ Hier sind ebenfalls
Planungskosten mit veranschlagt. „Die gehen manchmal in die
Millionen.“

So auch bei der anstehenden Rathaussanierung. „Erst wird
ausgeschrieben, dann entwickelt, ebenso eine Umzugsplanung bedacht. Es
dauert bestimmt zwei Jahre, bis etwas passiert.“

Weitere Schwerpunkte bei den Investitionen liegen unter anderem im
Feuerschutz und der Notfallrettung mit 4,6 Millionen, Schulen und
Weiterbildung mit 3,9 Millionen, Kindertagesstätten mit 5,7
Millionen, Infrastruktur und Stadtentwicklung mit 3,4 Millionen und
Allgemeiner Verwaltung und TUIV mit 1,7 Millionen. Darüber hinaus
gibt es einen Personalkostenanstieg um rund 16 Prozent aus
unterschiedlichen Gründen, beispielsweise durch die Übernahme von
zwei Kindertagesstätten und Ausbau der Kindertagespflege, ferner
Ausbildungsstellen im Rettungsdienst und sechs zusätzliche
Sanitäter. Damit summiert sich der Anteil der Personalkosten erstmals
auf über 20 Prozent des Gesamthaushalts. Einzelne Posten werden
jedoch zum Beispiel durch Landeszuschüsse und Zuwendungen, sowie
Erstattung durch Krankenkassen refinanziert.

Der Haushaltswurf 2019 im Detail ist im Internet unter
www.siegburg.de/stadt/rathaus/haushalt zu finden.

- Dirk Woiciech