Siegburgs Straßen werden saniert

Im Dialog mit den Bürgern

Sieburg - „Es geht hier nicht um kleine Löcher im Belag, sondern um Straßen,
die wirklich kaputt sind. Für unser Sanierungsprogramm möchten wir
mit den Bürgern in den Dialog treten“, erläuterte Bürgermeister
Franz Huhn.

Ende Januar hat der Rat der Stadt Siegburg ein
Straßensanierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre beschlossen.
Dieses soll in Zusammenarbeit mit den Bürgern entwickelt werden.

Deshalb sind nun die Grundstückseigentümer aufgerufen, der
Verwaltung ihre sanierungsbedürftigen Straßen zu melden.
Auch wenn Mieter der Auffassung sind, eine Trasse ist schadhaft,
können sie über ihren Vermieter eine Eingabe veranlassen.

Die Stadtverwaltung wertet die Rückmeldungen aus, um die Ergebnisse
anschließend in Workshops gemeinsam mit den Siegburgern zu erörtern.

Danach stehen die Erstellung einer Prioritätenliste, sowie eine
Aufteilung in Kommunalabgabegesetz-pflichige (KAG) und
nicht-pflichtige Straßen an, ebenfalls die Beratung über das weitere
Vorgehen in den städtischen Gremien. Über die Kosten der jeweiligen
Straßen oder Abschnitte, und die Beteiligungen der Eigentümer daran,
lässt sich noch nichts sagen. „Das ist ganz individuell. Es kommt
auf das einzelne Grundstück an, der Zustand der Straße, mit oder
ohne Bürgersteig, außerdem, ob nur ein Teil der Straße zu sanieren
ist, oder alles instandgesetzt werden muss. Zusätzlich ist zu
beachten, ob eine Abrechnung nach dem Baugesetzbuch (BauBG) oder dem
Kommunalabgabegesetz getätigt wird. Beim BauBG geht es meist um die
erstmalige Herstellung einer Straße, bei der 90 Prozent der Kosten
die Anlieger tragen und 10 Prozent die Stadt. Beim KAG legen die
Kommunen den Prozentsatz fest. In Siegburg kann sich das im
Höchstfall bis maximal 60 Prozent belaufen. Doch die Bürger sollen
nun keine Vorstellung von Horror-Beträgen bekommen.

„Meist stellt man sich das alles viel teurer vor, als es dann ist.
Die Bergstraße bekundet als Beispiel eine gelungene Sanierung. Mit
den Anwohnern gab es keine Probleme“, betonte Bürgermeister Franz
Huhn.

Das Programm sieht ferner vor, dass in der Prioritätenliste
berücksichtigt wird, ob die Anlieger gegebenenfalls das Geld
zusammensparen möchten. „Dann würde man die Sanierung um zwei bis
drei Jahre verschieben.“ Der konstruktive Austausch bildet hierbei
den Vordergrund.

Die Aktion im ersten Aufruf läuft bis Donnerstag, 31. Mai.

Die Meldung kann über ein Online-Formular, auf dem Postweg an: Stadt
Siegburg, „Straßensanierung“, Nogenter Platz 10 oder per Fax
unter 02241-102284 erfolgen.

Mindestangaben sind: Vorname, Name, Adresse des im Eigentum
befindlichen Grundstücks, Angabe des sanierungsbedürftigen
Straßenabschnittes.

Alle Detailinformationen, auch mit Erläuterungen zu BauBG und KAG,
sind im Internet unter
www.siegburg.de/stadt/planen-bauen/umfrage-strassensanierung/index.html
abzurufen. 

- Dirk Woiciech