NRW

Die FRAKTION im #LVR fordert bedarfsgerechte Finanzierung der KoKoBe, SPZ und SPKoM – Antrag im Landschaftsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Köln, Die FRAKTION*im Landschaftsverband Rheinland (LVR) fordert die angemessene Finanzierung der Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen für Menschen mit Behinderungen (KoKoBe) und zeigt sich enttäuscht über die Ablehnung ihres Antrags zur Sicherstellung einer planbaren und bedarfsgerechten Erhöhung der Budgets. Was sind KoKoBes? Die...

Historische Schiffstaufe im LVR Archäologischen Park Xanten Am 24. Juni 2024 fand im LVR Archäologischen Park in Xanten eine einzigartige Zeremonie statt: Die feierliche Schiffstaufe eines römischen Patrouillenbootes. Das Boot, das auf den Namen “Navigius” getauft wurde, ist eine originalgetreue Nachbildung eines antiken römischen Patrouillenschiffs. Die Veranstaltung zog zahlreiche Besucher an, darunter Archäologen, Geschichtsinteressierte und lokale Würdenträger. Die Taufe, in Form einer...

Mitgliederversammlung des Städtetages NRW und das auch noch in der Weltmetropole Neuss. Kein Wunder, dass Die FRAKTION ihren kompetentesten Politiker, Ratsherr El Comandante Stadtmann für dieses wichtige Event nominiert hat. Am Mittwoch ging es dann für die Reisegruppe Essen um15:30 Uhr los in Richtung Neuss. Das Navy steuerte uns zielsicher durch den Feierabendverkehr von Düsseldorf. Ab 16 Uhr konnte man sich in der Stadthalle Neuss akkreditieren lassen und danach alle zur Verfügung gestellten...

Am Dienstag, dem 19. März fand im #LVR Kulturzentrum, der Abtei Brauweiler, die Preisverleihung und Abschlussveranstaltung des Richeza-Wettbewerbsjahr 2023 des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Mit dem Richeza-Preis würdigt und fördert die Landesregierung zivilgesellschaftliche Projekte zur Intensivierung des Dialogs zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen. Im  Jahr 2023 stand das Thema „Nordrhein-Westfalen und Polen – gemeinsam für die Ukraine“ im Fokus des Wettbewerbs. Es wurden 19 Projekte...

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

(Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger Umstände. Die Freien Wähler werden in Bayern mit Hubert Aiwanger wohl wieder mit der CSU die...

Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit seine Partei als „neuen Mehrheitsbeschaffer“ empfohlen.  „Über 30 Jahre nach Vollendung der Einheit Deutschlands, erstarken die politischen Ränder in unserem Land. Schuld daran ist eine Politik, die den Menschen nicht mehr zuhört. In der Folge sind vernünftige neue Mehrheiten oftmals nicht möglich. Auf kleinere Parteien wie die Partei FREIE WÄHLER, kommt vielerorts eine verantwortungsvolle Aufgabe...

Rhein-Erft-Kreis (vd). In der vergangenen Woche verstarb Edgar Moron im Alter von 82 Jahren. Sein politisches Engagement würdigt nicht nur die SPD im Rhein-Erft-Kreis. Auch der Landtag Nordrhein-Westfalen gedenkt dem langjährigen Sozialdemokraten und geschätzten Politiker. Im Namen der Abgeordneten des Parlaments würdigte Präsident André Kuper dessen politisches Lebenswerk: „Mit Edgar Moron verlieren wir in Nordrhein-Westfalen einen ­aufrechten und geradlinigen ­Demokraten, der nicht davor...

(Düsseldorf/Köln) „Das grün geführte NRW-Verkehrsministerium torpediert offenbar den dringend notwendigen Bau einer neuen Rheinquerung. Das ist ungeheuerlich und richtet sich aktiv gegen eine für die Region so wichtige bundespolitische Entscheidung. Die Aussage des NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer, man müssen in den nächsten Jahren vordringlich andere Baustellen in NRW abarbeiten und wolle deswegen das Projekt Rheinspange auf Eis legen, geht voll zu Lasten der Stadt Köln und der...

Am Mittwoch kehren rund 2,5 Millionen Schüler in Nordrhein-Westfalen zurück in die Klassenzimmer. Das Schuljahr 2022/23 beginnt - das vierte unter Pandemiebedingungen. Maske, Selbsttests, Luftfilter, Impfungen - wenn am Mittwoch in Nordrhein-Westfalen für die Schülerinnen und Schüler der Unterricht nach den Sommerferien wieder beginnt, nimmt auch die Debatte um Schutzmaßnahmen wieder Fahrt auf. Fürs Klassenzimmer empfiehlt NRW-Schulministerium Dorothee Feller (CDU), freiwillig Maske zu tragen....

Vor einem Jahr brach eine beispiellose Hochwasserflut über Teile von NRW und Rheinland-Pfalz herein. 183 Menschen starben, davon 49 in NRW. Am Donnerstag kommt Bundespräsident Steinmeier in die Region, um der Opfer zu gedenken. Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gedenkt die NRW-Landesregierung der Opfer - darunter allein 49 in NRW. Die Hochwasserkatastrophe sei ein «Einschnitt in der Geschichte unseres Landes», die Bilder hätten sich in die Erinnerung...

Die Flut-Katastrophe jährt sich in wenigen Tagen zum ersten Mal. Nach dem verheerenden Hochwasser, das Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz massiv traf und zahlreiche Todesopfer forderte, hat das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,6 Milliarden Euro an Hilfen für Kommunen und Privathaushalte für den Wiederaufbau bewilligt. Das teilte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) mit. Laut der Ministerin seien bislang mehr als 18.800 Anträge von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gestellt worden....

Während die Sommer-Welle der Corona-Pandemie auch in NRW weiterhin die Zahlen nach oben treibt - die aktuelle Inzidenz liegt in NRW bei 721,1, viele Städte und Kommunen liegen zum Teil auch deutlich darüber, wie zum Beispiel Leverkusen mit 972,5 - hat sich Ministerpräsident Wüst mit Vertretern seiner Landesregierung getroffen, um einen Corona-Fahrplan für die nächsten Monate vorzulegen. Ein Ziel, das er gemeinsam mit den Grünen verfolgt: Künftig sollen Schulen, Unternehmen und alle Bürger...

Die neue schwarz-grüne Koalition für Nordrhein-Westfalen hat ihre letzten Geheimnisse gelüftet: Das Kabinett von Ministerpräsident Wüst enthält - neben vielen bekannten Gesichtern - ein paar Überraschungen. Nordrhein-Westfalens frisch wiedergewählter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verlässt sich bei seinem neuen Regierungsteam vor allem auf erfahrene Weggefährten. Unter den acht Ministern, die die CDU stellt, gehörten fünf schon bisher der Landesregierung an und der neue Finanzminister,...

Ab heute gelten in Nordrhein-Westfalen einige neue Corona-Regeln - viele bleiben aber auch wie gehabt. Neu ist: Die kostenlosen Tests im Testcenter gibt es nur noch für Wenige, die meisten müssen 3 Euro oder mehr zahlen. Was bleibt, ist unter anderem die Maskenpflicht in Bus und Bahn. In NRW wird das Angebot an kostenlosen «Bürgertests» ab dem heutigen Donnerstag gemäß der Vorgaben des Bundes eingeschränkt. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwochabend mit. Zudem dürfen zunächst...

Jetzt ist es soweit: Die erste schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen steht in den Startlöchern. Die zwölf Minister und Ministerinnen im Kabinett des frisch gewählten Ministerpräsidenten Hendrik Wüst erhalten am Mittwoch ihre Ernennungsurkunden und werden im Landtag vereidigt. Danach kann dann die Arbeit beginnen. Eineinhalb Monate nach der Landtagswahl steht am heutigen Mittwoch der Schlussakt der Bildung der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen an. Der...

Die Tinte ist schon mal trocken unter dem ersten schwarz-grünen Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalens. Wenn Ministerpräsident Hendrik Wüst am Dienstag, wie erwartet, im Landtag als Regierungschef wiedergewählt wird, kann das neue Bündnis loslegen. Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalens ist besiegelt: Am Montag haben die Spitzen von CDU und Grünen den am Wochenende von beiden Parteien gebilligten Vertrag unterschrieben. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und...

Wie geht es in der Corona-Pandemie weiter, vor allem im Herbst und Winter? Ein Gutachten von Experten soll eine zentrale Rolle spielen: «Wir werden dieses Gutachten auswerten und auf Grundlage des Gutachtens zeitnah zu Empfehlungen kommen, mit denen wir den Herbst vorbereiten.» Das erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Bezug auf die vom Corona-Expertenrat der Bundesregierung nun vorgelegte, neue Stellungnahme. Das Gutachten werde «maßgeblich für unsere Pandemiebekämpfung...

Die Frage der Energieversorgung hat mit dem Krieg in der Ukraine und den daraus resultierenden Sanktionen gegen Russland auch auf dem Energie-Sektor für viel Bewegung gesorgt. Die Bundesregierung möchte in Energie-Fragen schnell unabhängiger werden, zum Beispiel durch den Ausbau von Windkraftanlagen. Für den schnelleren Bau von mehr Windrädern will der Bund nun die Länder stärker in die Pflicht nehmen und strenge Abstandsregeln zu Wohnhäusern kippen, falls Flächenziele nicht erreicht werden....

Die aktuelle Corona-Lage bietet nicht nur NRW etwas Zeit zum Durchschnaufen. Doch die Experten sind sich sicher, die nächste Welle wird kommen. Deshalb trafen sich gestern die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kanzler Olaf Scholz, um die Planungen für den Herbst voranzutreiben. Eine wichtige Maßgabe: Die Kindergärten und Schulen sollen möglichst geöffnet bleiben. Die Corona-Inzidenz liegt in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) aktuell bei 277,6  (Stand:...

Jetzt soll alles rasch vorangetrieben werden. Es gibt sozusagen einen Turbo-Antrieb für Schwarz-Grün in NRW: Ein Papier mit gemeinsamen Zielen steht bereits. Die Führungszirkel beider Parteien sagen einstimmig "Ja" zu Koalitionsverhandlungen - schon in dieser Woche geht es los. CDU und Grüne bereiten sich auf Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen vor. Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl soll es schon am Dienstag losgehen - einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des neuen...

Noch sind die neuen Tickets gar nicht gültig, doch das tut der Nachfrage keinen Abbruch: Die 9-Euro-Tickets sind zum Verkaufsstart am Montag auch im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf großes Interesse gestoßen. Die Situation an den Verkaufsstellen lasse sich auf Anhieb noch nicht überblicken, aber die Last auf den Servern der VRR-App für den Online-Verkauf sei spürbar erhöht, erklärte ein Sprecher am Montagnachmittag. Der VRR rechnet laut einer Umfrage damit, dass jeder zweite Erwachsene im...

CDU und Grüne machen in Nordrhein-Westfalen Tempo für die Bildung einer möglichen Koalition. Ab Dienstag sondieren Delegationen beider Parteien, um einen gemeinsamen Weg zu definieren. Schon am Sonntag soll dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. CDU und Grüne kommen am heutigen Dienstag um 14.30 Uhr zu ihrer ersten Sondierungsrunde für eine mögliche schwarz-grüne Koalition zusammen. Die jeweils elfköpfigen Delegationen treffen sich unter der Führung des...