Rat

Der Rat der Stadt Köln entscheidet in seiner Sitzung am 1. Oktober 2024 abschließend über die Anmietung des jetzigen Wissenschafts- und Abenteuermuseums „Odysseum“ als Gebäude für eine neue Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk. Das „Odysseum“ wird dort seinen Betrieb einstellen. Die Verwaltung hat die nicht-öffentliche Beschlussvorlage zur Anmietung des „Odysseum“ nach der Sommerpause 2024 in den politischen Gremienlauf eingebracht, nachdem sie im Auftrag des Rates (einsehbar im...

Am Mittwoch, 21. August 2024, tritt der Rat der Stadt Köln im Ratssaal (Rathaus, Spanischer Bau) zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die Ratssitzung wird im Livestream unter www.stadt-koeln.de/rat-live/ und bei Facebook übertragen. Etwa eine Stunde nach Sitzungsende steht dort ein unbearbeiteter Mitschnitt in der Mediathek zur Verfügung. Nach drei Werktagen ist eine Version mit weiteren Funktionen wie Gebärdendolmetschen und Suchfunktion abrufbar. Die Aufzeichnungen aller...

Niederkassel. Das Thema Flüchtlinge bewegt überall die Gemüter. Auch in Niederkassel müssen sich Verwaltung und Rat angesichts der defizitären Haushaltslage mit der Situation unabdingbar auseinandersetzen. Daher rief man eine Sondersitzung ein, in der die aktuelle Konstellation sowie der zukünftige Umgang mit den aufzunehmenden Flüchtlingen in den Fokus rückte. Bereits bei der Zahl der anwesenden Bürger war offensichtlich, dass das Interesse der Bevölkerung groß ist. Neben Dauerbrennern wie...

Alfter (fes). In der Gemeinde Alfter haben Hass und Hetze keine Chance. Das machten vor der jüngsten Sitzung des Gemeinderates die Vertreter aller Parteien und Wählergemeinschaften Alfters des demokratischen Spektrums deutlich und stellten eine gemeinsame „Erklärung für Vielfalt, Toleranz und eine starke Demokratie in Alfter“ vor. CDU, Grüne, SPD, Freie Wähler, FDP und UWG hatten dieses Manifest zusammen erarbeitet und unterzeichnet. Es sei schade, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christopher...

Bonn (red). Der Rat beschließt in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. März, ein Stufenmodell, das freie Träger von Kindertageseinrichtungen finanziell unterstützt. Die Stadt Bonn übernimmt bis zu 60 Prozent der Trägeranteile, um Kita-Plätze zu sichern. Seit längerem weisen freie Kita-Träger darauf hin, dass die gesetzlichen Trägeranteile in der jetzigen Form für sie nicht mehr finanzierbar sind. Steigende Kosten bei Personal, Energie-, Bau- und Lohnkosten verschärfen diese Situation. Bei...

Brühl. Der Hauptausschuss hat dem Rat der Stadt Brühl empfohlen, keine Steuer mehr auf Wettbüros zu erheben. Allein in der Innenstadt gibt es aktuell mehr als vier Wettbüros. Nach der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in Brühl vom 1. Januar 2020 wird der Einsatz der Wettenden als Besteuerungsgrundlage verwendet. Anlass für die nun angestrebte Auflösung der Satzung ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 20. September 2022, das die Erhebung einer kommunalen...

Auszeichnungen der Stadt bei Sondersitzung im Rheinforum vergebenWesseling (red). Neun Ehrengaben, sieben Ehrennadeln und fünf Ehrenringe wurden im Rheinforum an Mandatsträgerinnen und -träger verliehen, die nach der Kommunalwahl 2020 und seitdem aus dem Stadtrat der Stadt Wesseling ausschieden. „Sie sind einst in die Politik gegangen, um etwas zu bewegen. Sie haben Verantwortung übernommen und als Ratsmitglieder und viele von Ihnen davor und danach auch als Sachkundige für unsere Stadt...

Elsdorf (red). Der Elsdorfer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung Sarah Schneider zur neuen Schiedsfrau für das gesamte Stadtgebiet gewählt. Die 31-jährige Niederembterin übernimmt das Amt von Rudi Habrich, der nach über 20-jähriger Tätigkeit als Schiedsmann nicht mehr kandidierte. Die Schiedsperson versteht sich als Schlichter und Vermittler zwischen den Parteien. Das bereits in preußischer Zeit vor fast 200 Jahren fest etablierte Schiedsamt ist als vorgerichtliches Verfahren zur...

Brühl (red). In der jüngsten Ratssitzung wurde der technische Beigeordnete Gerd Schiffer, der auf eine 20-jährige Dienstzeit bei der Stadt Brühl zurückblicken kann und dessen Dezernat zuletzt unter anderem die Fachbereiche „Bauen und Umwelt“ sowie „Tiefbau – Infrastruktur“ angehörten, verabschiedet. Bereits im Juli dieses Jahres war er auf eigenen Wunsch zur Stadt Erftstadt abgeordnet worden. Aufgrund seiner Erfahrung und der Tatsache, dass er in Erftstadt wohnhaft ist und entsprechend über...

Wesseling. Irmtraut Tóth ist am 17. Mai 2020 im Alter von 76 Jahren gestorben. Sie gehörte von 1989 bis 2014 dem Rat der Stadt Wesseling an und war Mitglied in zahlreichen Ausschüssen. Von 1994 bis 2009 war sie Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende des Kultur- und Partnerschaftsausschusses sowie von 1989 bis 2004 stellvertretende Vorsitzende des Schulausschusses. Von 2004 bis 2008 war sie Schulleiterin der Albert-Einstein-Realschule. Zuvor war sie dort von 1971 bis 1994 Lehrerin sowie...

Beuel - Die Nachricht kam für viele überraschend: Beuels Guido Déus verzichtet bei der Kommunalwahl 2020 auf eine ernuete Kandidatur für das Amt des Bezirksbürgermeisters. Er will sich künftig stärker auf seine Arbeit im Rat der Stadt Bonn und als Abgeordneter im NRW-Landtag konzentrieren. Déus ist nach der Duisdorfer Bezirksbürgermeisterin Petra Thorand (CDU) und seiner Bad Godesberger Kollegin Simone Stein-Lücke (CDU) bereits der dritte Bonner CDU Bezirksbürgermeister, der sich im nächsten...