Rat der Stadt Köln

(Köln / Rathaus) „Man reibt sich ziemlich fassungslos die Augen, welchen Umgang Sozialdemokraten in Köln inzwischen untereinander pflegen. Ich habe den früheren Bezirksbürgermeister Mike Homann immer als einen sehr korrekten Politiker erlebt, der auch uns Freie Wähler nicht selten gegen unangemessene Kritik in Schutz genommen hat. Warum ausgerechnet Mike Homann jetzt als Fraktionsgeschäftsführer „gefeuert“ wurde, erschließt sich mir nicht.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der...

Kölner Süden (off). Der Bezirksbürgermeister von Rodenkirchen Manfred Giesen (Bündnis 90/ Die Grünen) hat sein Mandat im Rat der Stadt Köln niedergelegt. In einer digitalen Pressekonferenz erklärte Giesen nun die Gründe für seinen Amtsverzicht: „Es war tatsächlich schwierig, sowohl Bezirksbürgermeistertätigkeit als auch Ratstätigkeit unter einen Hut zu bringen. Was ich unterschätzt habe, ist der Bezirksbürgermeister.“ Sein Aufsichtsratsmandat bei der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK), das...

Im Bürgerzentrum Stollwerck wählten die Freien Wähler Köln ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. Sept. 2020. Pünktlich um 11.00 Uhr eröffnete der Vorsitzende Peter Funk die Aufstellungskonferenz mit einer Schweigeminute für den von der Polizei in den USA getöteten Afroamerikaner George Floyd. Einstimmig wurde der Ehrenvorsitzende Andreas Henseler zum Versammlungsleiter gewählt. Er ließ zunächst die Listen für die Stadtbezirksvertretungen abstimmen (siehe Anlage 3)....

„Während man sich in Baden-Württemberg bereits ernsthafte Gedanken darüber gemacht hat, wie die Spielregeln unserer Demokratie auch während der Corona-Pandemie gewahrt bleiben, schummelt man sich in NRW und Köln durch die Krise.“ Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) kritisiert, dass regelrechte „Notparlamente“ in fragwürdiger Zusammensetzung politische Entscheidungen treffen: „Die anstehenden Sitzungen des Rats und der Bezirksvertretungen, sollen in reduzierter Form stattfinden. Die...

Die Kölner FREIEN WÄHLER erneuern ihre Forderung, dass gerade im Kölner Süden ein Seilbahn-Konzept geprüft wird. Der Rodenkirchener Bezirksvertreter Torsten Ilg freut sich vor allem darüber, dass  frühere Kritiker der Idee offenbar so eine Prüfung jetzt ebenfalls befürworten. Ilg stellt klar, dass die FREIEN WÄHLER in Köln die ersten waren, die eine Seilbahn über den Rhein gefordert haben. Allerdings mit Augenmaß und Sachverstand. Hier die komplette Pressemitteilung von Torsten Ilg: Wir Kölner...

So war ESIE (Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung) nicht entschieden worden. Wieder kommen die Pläne für ein neues Justizzentrum auf den Tisch. In direkter Nachbarschaft zum bisherigen alten Hochhausensemble an der Luxemburger Straße - angeblich soll das saniert und für studentisches Wohnen umgewidmet werden - will das Land dort neu bauen. Damit würde dann das gesamte Gelände zwischen Bahnlinie und Luxemburger Straße zugeklotzt. Die Kölner Freien Wähler FWK sehen keinen Grund,...

„Klimanotstand? Fridays for future hat meine Unterstützung. Wenn Erwachsene für bessere Bezahlung und Bedingungen die Arbeit niederlegen und streiken, dann hat die Jugend schon lange das Recht, für eine bessere Zukunft am Schulfreitag zu demonstrieren. Letztendlich begegnen sich Klima und Arbeitsbedingungen jetzt und zukünftig“, so kommentiert Ratsmitglied Wortmann, FWK die Diskussion der Beschlussvorlage zum Klimanotstand im Kölner Rat am Dienstag. Einen Kölner Notstand sehen die FWK...

Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) freut sich über den gelungenen Neujahrsempfang des Bürgervereins Rodenkirchen, der heute in den Räumen der Marienburger Feuerwache stattgefunden hat: „Eine bessere Location hätte der Bürgerverein dieses Jahr gar nicht finden können, denn auch politisch gesehen brennt es an vielen Ecken und Kanten. Die Nord-Süd-Stadtbahn kommt nicht voran, wie wir Freien Wähler übrigens schon vor Jahren prophezeit haben. Perspektiven für die Händler des Großmarkts am...