SPD

(NRW/Essen/Köln) Trotz des Sturms, waren am Samstag die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER im „Chorforum Essen“ zu ihrer Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl zusammengekommen. Dabei wurde die 51-jährige Hagener Rechtsanwältin Sara Buschner an die Spitze der Landesliste gewählt. Die Spitzenkandidatin betonte bei ihrer Antrittsrede, „es ist an den Freien Wählern, den heimatlos gewordenen liberal-bürgerlichen Wählerinnen und Wählern auch in NRW eine neue politische Heimat zu geben.“ Eine...

Mit verschiedenen Maßnahmen will die kurstädtische SPD den Radverkehr in der Kernstadt sicherer und attraktiver machen. Bad Münstereifel (lk). Bereits im vergangenen Jahr hatten die Sozialdemokraten verschiedene Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in die politischen Gremien gebracht. Darin seien auch Anregungen aus der Bürgerbefragung der „Initiative Neugestaltung Bad Münstereifel“ eingeflossen. „Wir möchten Lückenschlüsse schaffen, die ein Durchfahren der Kernstadt eindeutiger und sicherer...

Die Geschäftskreise der Beigeordneten im Frechener Rathaus werden neu zugeschnitten. Das kaufmännische Gebäudemanagement, in dem es um die Finanzfragen und Budgets bei Bauprojekten geht, wird dem Dezernat des Technischen Beigeordneten Robert Lehmann zugeordnet. Bisher gehörte es zur Kämmerei und damit zum Aufgabenbereich des Ersten Beigeordneten Dr. Patrick Lehmann (CDU). Frechen. Die Mehrheit im Frechener Stadtrat sah diesen Zuschnitt jetzt als unpassend an. In geheimer Abstimmung wurde die...

In einem hart umkämpften Wahlbezirk sicherte sie sich, bei der Kommunalwahl 2020, mit nur acht Stimmen Vorsprung, ihr Ratsmandat für die CDU Frechen, noch im Herbst 2021 wurde sie als Beisitzerin im Vorstand der CDU Frechen-West im Amt bestätigt, jetzt hat Tonya Uyanik Partei und Fraktion der Christdemokraten verlassen. „Es ist richtig, dass sie den Austritt aus Partei und Fraktion erklärt hat“, bestätigt die CDU-Fraktionsvorsitzende Karla Palussek. „Inhaltliche Differenzen“ habe es, von Seiten...

Niederkassel. Corona ist kein Problem, um das sich nur die Bundespolitik kümmern sollte. Auch die SPD in Niederkassel und in Sankt Augustin möchte die Bürger:innen motivieren, sich impfen zu lassen. Aus diesem Grund gibt es eine gemeinsame Social-Media- und Plakataktion. Nun hängen die Plakate auch in Niederkassel. „Weil wir dich brauchen“, „Weil du unersetzlich bist“, ist auf den Plakaten zu lesen. Daniel Gross, Vorstandsmitglied der SPD Sankt Augustin und Initiator der Kampagne, erklärt: „Die...

Hürth-Efferen (me). Frank Sattler ist neuer Vorsitzender des SPD-Distrikts Efferen. Auf der Jahreshauptversammlung wurde der 57- jährige Verwaltungsangestellte der Stadt Köln einstimmig gewählt. „Ich danke für das große Vertrauen, das mir die Mitglieder entgegenbringen“, so Sattler nach der Wahl. Sattler wurde nach der Kommunalwahl zum sachkundigen Bürger der SPD. Er engagiert sich im Planungs- und Verkehrsbereich. „Ich will mich als Vorsitzender noch stärker in die Kommunalpolitik einbringen...

Wesseling (red). Eine unerwartete Belohnung für eine unerwartet gute Leistung…das war die 4. Spende des Jahres von Ute Meiers (SPD) für die U16 Mannschaft der Black Venoms. „Wenn junge Menschen mit Fleiß, Disziplin und viel Training gute Leistungen und tolle Erfolge feiern, dann haben sie sich eine Belohnung verdient“, so Ute Meiers, Vorsitzende des Ausschusses für Sport, Freizeit, Kultur und Partnerschaften, über ihre Motivation, den jungen Spielern einen Scheck in Höhe von 600 Euro zu...

Nippes - (rs) Mit vier Vertretern stellt die SPD die nach den Grünen zweitstärkste Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Nippes. Damit ist sie seit der Gründung der Bezirke vor 26 Jahren erstmals in der Opposition. Der ehemalige Bezirksbürgermeister Bernd Schößler hatte bei seinem Abgang noch gemahnt, dass Kommunalpolitik Kontinuität verdiene. Und ein bisschen Kontinuität stellte sich auch in der SPD-Fraktion zunächst ein. Alle vier neuen Mitglieder waren zwar deutlich jünger als ihre...

„Jamaika ist tot. Das unwürdige Schauspiel zwischen Söder und Laschet hat ein Ende. Mit dem Bekenntnis von Grünen und FDP für Sondierungsgespräche mit der SPD, dürfte die CDU/CSU nun endgültig in der Opposition landen. Wir FREIE WÄHLER sehen darin die politische Quittung für einen unfairen Wahlkampf, den vor allem CSU-Chef Markus Söder gegen uns geführt hat. Statt die Freien Wähler als ernsthaften Bündnispartner aufzuwerten, hat man uns hart attackiert und bürgerliche Wählerinnen und Wähler...

Torsten Ilg, Kölner Bundestagskandidat im Wahlkreis II hat heute in Zollstock mehrere zerstörte Wahlplakate der Freien Wähler ersetzt: „Auf dem Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs scheinen die Nerven unserer politischen Mitbewerber und Gegner förmlich blank zu liegen, wenn sie es nötig haben zu solchen Mitteln zu greifen. Der Zuspruch an unseren Wahlkampfständen ist hingegen stark. Das macht mich sehr zuversichtlich, dass wir am 26. September die 5% Hürde überspringen werden.“ Kommentiert Ilg...

Torsten Ilg ist Direktkandidat der Partei FREIE WÄHLER im Wahlbezirk II und nimmt dort seit jeher „kein Blatt vor den Mund“. Er sieht seinen Wahlbezirk, zu dem neben Rodenkirchen und Lindenthal auch die Kölner Südstadt gehört, von den etablierten Parteien schlecht vertreten. Seine Außenseiterposition ist zugleich auch sein Markenzeichen: „Als Bundestagskandidat im Kölner Süden und Westen fühle ich mich frei von diversen Zwängen, weil ich dem etablierteren „Parteien-Klüngel“ bewusst nicht...

Die Bad Münstereifeler SPD spricht sich für den Schutz von Bäumen in der Kurstadt aus. Nach Vorstellung der Sozialdemokraten soll die Stadt Bad Münstereifel eine Baumschutzsatzung erlassen, wie sie in anderen Städten bereits gilt. „Bad Münstereifel lebt von seinem schönem Erscheinungsbild mit viel Natur. Als Kurstadt spielt die Luftqualität eine große Rolle. Dafür braucht es Bäume, die wir schützen wollen“ beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Michalowski die Motivation für den Vorschlag....

Kreis Euskirchen. Die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen beantragt für den Ausschuss für Planung, Nachhaltigkeit und Verkehr am 27.05.2021 die Erstellung eines „Masterplan Radverkehr“ für den Kreis Euskirchen. Das Fahrrad als Fortbewegungsmittel freut sich wachsender Beliebtheit. So stieg der Verkauf von Fahrrädern im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 700.000, auf insgesamt 5 Mio. Räder. Die Steigerung geht insbesondere auf den Verkauf von E-Bikes zurück. Die Verkaufszahlen stiegen von 1,2...

Die Bad Münstereifeler Sozialdemokraten wollen die Erste-Hilfe mit Defibrillatoren in ihrer Kommune verbessern. Die Kurstadt erfreut sich außerhalb von Pandemiezeiten einer stetig wachsenden Anzahl von Besucherinnen und Besucher. Hier sorgt der demographische Wandel dafür, dass das Durchschnittsalter der Gäste, aber auch der Einheimischen steigt und somit auch statistisch die Wahrscheinlichkeit einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand zu erleiden. Etwa 50.000 Menschen sind in Deutschland...

Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen. „Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die Verbesserung der Anlagen, weil nur so der Minimalbedarf im Bäderbereich in der...

Gemeinsam mit der Tierhilfe Nordeifel e.V. haben die SPD-Mitglieder Tenzin Naktsang und Sebastian Glatzel gestern Abend bei der Amphibien im Schleidtal über die Straße geholfen. Dort konnten beide nicht nur mit Anpacken und Kröten und Molchen bei der Straßenquerung behilflich sein, sondern auch viel über das Laichgewässer der Amphibien im Schleidtal und dessen Bedeutung für die lokale Artenvielfalt lernen. Großer Dank gilt den ehrenamtlichen Amphibienhelfer des Tierhilfe Nordeifel e.V. für...

„Nur wenn wir Freien Wähler auch auf Landes-, oder Bundesebene antreten, werden die Interessen der Kommunen wieder mehr Gewicht bekommen im politischen Berlin. Ich möchte mich im Bundestag in erster Linie für Kölner Interessen stark machen“, erklärt Torsten Ilg seine Motivation, für die Partei Freie Wähler als Direktkandidat im Wahlkreis II zur Bundestagswahl 2021 antreten zu wollen: „Hier im Kölner Süden und Westen habe ich meine Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt. Einige meiner...

Mainz / Stuttgart | Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeichnet sich ein politisches Beben ab. Laut ZDF-Politbarometer und weiteren Umfragen kurz vor der Wahl, könnten die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz mit mehr als fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen und dürften somit das Zünglein an der Waage werden. In Baden-Württemberg könnte das Ergebnis aufgrund des komplizierten Wahlsystems, etwas knapper ausfallen. In beiden Bundesländern wird am 14. März ein neuer...

Das Netzwerk „Radiomuseum ins Funkhaus“ setzt sich dafür ein, dass das auf Veranlassung von Konrad Adenauer 1926 errichtete historische WERAG-Sendegebäude für eine denkmalnahe Nutzung als Radio- und Medienmuseum umgebaut wird. Im Netzwerk arbeiten u.a. neben dem Deutschen Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz der Bürgerverein Raderberg und –Thal, die Fördergesellschaft Radio- und Tonbandmuseum, das CD- Museum und die Anwohnerinitiative Englische Siedlung zusammen. Zahlreiche...

„Sicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer schaffen wir an dieser Kreuzung nur dann, wenn wir sie zukunftsfähig machen. Neben der geplanten Flüchtlingseinrichtung, plant die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg 16 neue Häuser mit 110 Wohnungen und mehr als 91 Parkplätzen entlang des Kalscheurer Wegs. Die grüne Fraktion in der BV-Rodenkirchen geht mit ihrem Antrag davon aus, dass das Verkehrsaufkommen nach erfolgtem Umbau im Umfeld der Straße wieder zurückgehen wird. Das Gegenteil ist...

Dr. Georg Wilmers ist neuer Ratsherr der SPD im Rheinbacher Stadtrat. Der promovierte Jurist folgt auf Folke große Deters, der aus beruflichen Gründen Rheinbach verlassen hat. Dr. Georg Wilmers ist seit 2014 sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Planung und Verkehr und wird auch als Ratsherr in diesem Ausschuss tätig sein. Der ausgewiesene Verkehrsexperte wird zusätzlich dem Haupt -u. Finanzausschuss angehören. Beruflich ist Georg Wilmers als Geschäftsführer für die...

Frechen - Carsten Peters ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Frechen. In einem Kampfabstimmung setzte sich der 51-Jährige am Donnerstagabend gegen Mitbewerber Kai-Uwe Tietz durch. Am Ende war es knapper als von vielen erwartet: Peters bekam 39 Stimmen, Tietz 29. Die Mitgliederversammlung war spürbar geprägt von der Suche nach dem Neuanfang für einen Ortsverein, der in den vergangenen Jahren mehr und mehr Auflösungserscheinungen gezeigt hatte: Die „AG 60 plus“ hatte sich aufgelöst; der...

Mülheim - Zum alten und neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Stadtbezirkskonferenz Mülheim Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Hans Stengle und Claudia Brock-Storms als Stellvertreter und Thomas Frühling als Schriftführer. Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurde Metin Şerefoğlu mit einem überragenden Stimmergebnis zum Kassierer gewählt. Bei den Beisitzern wurden Jutta Kaske- Vollmer, Uli Trapp und Daniel Adler im Amt bestätigt. Andrea Köper, Anne Dittmer und...