Mayors of Peace

Flagge zeigen am Wipperfürther Rathaus

Wipperfürth - Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017
verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab
jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.

Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes,
weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700
Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages.

Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen
etliche deutsche Mitgliedsstädte am 22. Januar die Mayors for
Peace-Flagge. Denn Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer
hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im
Falle eines nuklearen Angriffes.

Bürgermeisterin schließt

sich dem Appell an

Auch die Wipperfürther Bürgermeisterin Anne Loth will mit der
Hissung der Mayors for Peace- Flagge vor dem Rathaus ein sichtbares
Zeichen gegen Atomwaffen setzen und schließt sich dem Appell der
Organisation an: „Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir
ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist
ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne
Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von
Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte
über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und
sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen
gestalten.“

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund
13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten
massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer
Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung - wie der
INF-Vertrag - wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an
seine Stelle getreten ist.

Hintergrund

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den
Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20.
September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24.
Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß
seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Mit Stand 8. Januar
haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte
sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die
Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu
entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die
von Kernwaffentests oder -einsätzen betrof-

fen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur
Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu
ergreifen.

Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer
Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die
Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensno-

belpreis erhielt.

Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von
ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages:
www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister
von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor
allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch
aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu
diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter
700 Städte in Deutschland.

Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de