Flagge für den Frieden

Vor dem Wipperfürther Rathaus wird am 8. Juli ein Zeichen g ...

Wipperfürth - Bürgermeister*

innen für den Frieden: Auch die Hansestadt Wipperfürth zeigt am 8.
Juli Flagge gegen Atomwaffen

Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag ein
Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der
Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes
Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des
Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das
Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine
völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht
Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu
nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und
wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das
Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines
„Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu
erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin
der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in
Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer
mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürger-

meister*innen zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche
Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene
Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages.

Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch
Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit
appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den
Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

Die Wipperfürther Bürgermeisterin Anne Loth sagt: „Wir wollen am
8. Juli ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen
setzen und hissen deshalb vor dem Rathaus die weiß-grüne
Mayors-for-Peace-Flagge. Noch immer verfügen die Atommächte über
schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden
modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten.
Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am
Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass
auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Deshalb ist
der Rat der Hansestadt Wipperfürth Anfang des Jahres auch dem
ICAN-Städteappell beigetreten. Deutschland sollte als Be-obachter an
der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atom-

waffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.“

Mayors for Peace

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister
von Hiroshima ge-gründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem
für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle
Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren.
Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700
Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen
sich in diesem Jahr am Flaggentag.