Gemeindeprüfungsanstalt

„Das Blatt wendet sich zum Besseren!“

Zülpich - (bp). „Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in den letzten
Jahren in eine finanzielle Schieflage geraten. Auch in der Stadt
Zülpich gab und gibt es Probleme mit dem Haushaltsausgleich. Durch
die eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen wird aber bereits eine
Verbesserung der Haushaltssituation sichtbar, durch die sich Zülpich
bereits 2017 vorzeitig aus der Haushaltssicherung befreien konnte“,
erklärte Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der
Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der
überörtlichen Prüfungsergebnisse bei der Stadt Zülpich.

In der Zeit von Dezember 2017 bis Oktober 2018 hat ein vierköpfiges
Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und
Spielplätze sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. In einer
Sitzung, an der von politischer Seite die Mitglieder des
Rechnungsprüfungsausschusses und der Vorsitzenden der im Stadtrat
vertretenen Fraktionen teilnahmen, wurden jetzt die wichtigsten
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Projektleiter Stefan
Loepke, gpa-Prüfer Heiko Pereira Wolf sowie Vize-Präsidentin Simone
Kaspar vorgestellt.

„Die Stadt Zülpich verzeichnete in den betrachteten Jahren 2010 bis
2016 erhebliche Defizite. Die Ausgleichsrücklage wurde bereits im
Jahr 2010 vollständig aufgezehrt. Aufgrund der defizitären
Haushaltslage bestand seither die Verpflichtung zur Aufstellung eines
Haushaltssicherungskonzeptes“, berichtete Projektleiter Stefan
Loepke.

„Die Planung sieht ab 2017 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vor,
so dass die Kommunalaufsicht des Kreises Euskirchen die Stadt Zülpich
vorzeitig aus der Haushaltssicherung entlassen konnte. Aufgrund der
Haushaltsdefizite ist das Eigenkapital deutlich gesunken, während
gleichzeitig die Kreditverbindlichkeiten angestiegen sind. Die
Mehrheit der Vergleichskommunen verfügt über mehr Eigenkapital als
die Stadt Zülpich. Ab dem Jahr 2019 wird voraussichtlich wieder eine
ausreichende Selbstfinanzierungskraft vorhanden sein, die zur
Entlastung der Verschuldungssituation beitragen kann. Für zukünftige
Haushaltsjahre empfehlen wir dringend, die Planungsparameter einer
kritischen Prüfung zu unterziehen und sich verstärkt auf eigene
Erfahrungswerte zu stützen.“

Näher betrachtet hat die gpaNRW auch den Ressourceneinsatz für den
Offenen Ganztag (OGS). „Als außerunterrichtliches Angebot an
Grundschulen bietet die Zülpich die Offene Ganztagsschule an allen
Grundschulstandorten ergänzend zu einer Vormittagsbetreuung an“, so
Projektleiter Stefan Loepke weiter. „Trotz des hohen eingesetzten
Flächenbestands für die OGS ist der Fehlbetrag je OGS-Schüler
vergleichsweise niedrig. Zur weiteren Reduzierung des Fehlbetrags
sollte darauf hingewirkt werden, dass Mehrerträge zukünftig im
Haushalt der Stadt verbleiben.“

Weitere Konsolidierungsmöglichkeiten sieht die gpaNRW im
Sportangebot: „Die Stadt Zülpich stellt acht Spielfelder mehr
bereit, als von den Sportmannschaften genutzt werden. Daher sollte
geprüft werden, ob die nicht mehr benötigten Spielfelder aufgegeben
werden können. Als Grundlage sollte eine konkrete
Sportstättenentwicklungsplanung erstellt werden. In die Betreuung und
Pflege der Plätze sind die Vereine eingebunden. Insoweit entstehen im
Vergleich unterdurchschnittliche Belastungen für den Haushalt“,
führte gpa-Prüfer Heiko Pereira Wolf aus.

„Ein ebenfalls flächenmäßig großes Angebot besteht bei den
Spielplätzen. Keine andere Kommune bietet je Kind eine größere
Spielplatzfläche an. Für die Spiel- und Bolzplätze sollte der
tatsächliche Bedarf analysiert und laufend fortgeschrieben werden. So
können nicht mehr benötigte Flächen identifiziert werden“, so
Pereira Wolf weiter

„In vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben die
Verkehrsflächen einen deutlichen Wertverlust erfahren. Auch in
Zülpich ist dies der Fall. Die vorgenommenen Investitionen reichen
zum Werterhalt nicht aus. Es bestehen infolgedessen Risiken für den
Haushalt. Eine Straßendatenbank sowie aktuelle Zustands- und
Erhaltungsdaten liegen nicht vor. Eine aktuelle Zustandserfassung der
Verkehrsflächen als Grundlage für die vorgeschriebene regelmäßige
Inventur ist erforderlich“, mahnte Pereira Wolf.

„Die Prüfung hat gezeigt, dass die Verantwortlichen in Zülpich in
den letzten Jahren schon viel bewegt haben“, schloss
Vize-Präsidentin Simone Kaspar den Vortrag ab, „Um den Haushalt
nachhaltig wieder auf gesunde Füße zu stellen, bedarf es nun noch
weiterer Anstrengungen aller kommunalen Akteure. Wir bekräftigen Sie
darin, den eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu gehen. Hierbei
sollte vor allem der Erhalt des Vermögens für die kommenden
Generationen immer im Blick behalten werden.“

Bürgermeister Ulf Hürtgen erklärte zu den Ergebnissen und
Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in seiner Stadt:
„Verwaltung und Politik der Stadt Zülpich haben den Haushalt in den
letzten Jahren mit großer Haushaltsdisziplin und überwiegend
gemeinsam getragenen Konsolidierungsschritten auf eine solide Basis
gestellt. Dies bringt der Bericht zum Ausdruck, auch wenn die
Haushaltsjahre nach Beendigung der HSK-Situation nur am Rande
Gegenstand der Prüfung waren. Wir möchten uns aber keineswegs auf
dem Erreichten ausruhen. Daher sind wir dankbar für die Hinweise der
gpaNRW, mit denen sich möglicherweise weitere Verbesserungspotenziale
erschließen lassen.“