Fahrzeug fürs Jugendcafé

Antrag mit Sperrvermerk in den Nachtragshaushalt eingestellt

Eitorf - Seit Jahren hofft das Team des Jugendcafés der Gemeinde auf ein
Fahrzeug, wie es in vielen anderen Jugendzentren zum
Ausstattungsstandard der Einrichtungen gehört. Derzeit sei weder der
Transport von Jugendlichen zu Angeboten benachbarter Jugendzentren
oder zu Kooperationsveranstaltungen möglich, noch Tagesausflüge oder
spontanes Reagieren auf Wünsche der Jugendlichen. Für eigene Fahrten
zu Fortbildungen, regionalen Arbeitskreisen oder auch für den
regelmäßigen Einkauf für den alltäglichen Betrieb des Jugendcafés
müssten in der Praxis meist die privaten Fahrzeuge herhalten,
bedauern die Mitarbeiter.

Politik und Verwaltung ist das Anliegen seit langem bekannt, erstmals
wurden auf Antrag der „Bürger für Eitorf“ (BfE) 2009 Gelder für
ein Kraftfahrzeug im Haushalt eingestellt. Beratungen, Beschlüsse und
mehrfach wechselnde Realisierungspläne, darunter mögliche Synergien
mit der damals im Aufbau befindlichen mobilen Jugendarbeit, zogen sich
über mehrere Jahre.  Schließlich beschloss die Politik 2012, die
zunächst für ein eigenes Fahrzeug bereitgestellten Gelder in ein
Fahrzeug einfließen zu lassen, das die Diakonie als Träger für die
mobile Jugendarbeit in Eitorf anschaffen wollte. Dieses Fahrzeug
(bekannt als „Chille“)  sollte im Gegenzug auch für den Bedarf
des Jugendcafés genutzt werden können. In der Praxis kam diese
Regelung jedoch nie zum Tragen, so OT-Leiter Thomas Nolden.

Neue Hoffnung auf ein eigenes Fahrzeug für das Jugendcafé brachte im
letzten Jahr das erste Crowdfunding der Eitorf Stiftung. Die Stiftung
bot dem Jugendcafé die Teilnahme am Spendenmarathon mit einem frei zu
wählenden Projektvorschlag an. Als Wettbewerber für das Jugendcafé
ging der Förderverein Jugend mit dem KFZ-Anliegen an den Start. Das
Fundraising brachte einen Grundstock von fast 2.000 Euro (wir
berichteten), die öffentliche Aufmerksamkeit zog jedoch auch im
Nachgang noch weitere Spenden an, darunter 2.500 Euro der Firma
Rembrandtin. Die eingegangenen Spenden stockte der Förderverein aus
Eigenmitteln auf, sodass aktuell laut der Vereinsvorsitzenden Hannah
Deitenbach 10.000 Euro für die Anschaffung eines Fahrzeugs zur
Verfügung stehen.

Ob die Gemeinde die Differenz zum Anschaffungspreis eines geeigneten
Fahrzeugs selbst beiträgt und die Folgekosten übernimmt, ist bis
dato ungeklärt. Mittel dafür stehen im laufenden Haushalt nicht zur
Verfügung, eine Beratung im Fachausschuss stellte die Verwaltung erst
für Juni in Aussicht.

Um zumindest die haushaltstechnischen Voraussetzung zeitnah zu
schaffen, nutzte jetzt die Politik die Vorberatung des anstehenden
Nachtragshaushaltes im Hauptausschuss. Für die BfE beantragte
Fraktionsvorsitzender Hans Dieter Meeser, eine Summe von 10.000 Euro
in den Nachtragshaushalt einzustellen. Dem hielt Bürgermeister Dr.
Rüdiger Storch entgegen, zunächst müssten Rahmenbedingungen,
Nutzungskonzept und Folgekosten im Fachausschuss beraten werden. So
erfreulich das private Engagement sei, könne dies nicht automatisch
den Einsatz von Steuergeldern zur Folge haben. Er legte Meeser nahe,
seinen Antrag nicht zum Nachtragshaushalt sondern erst für den
nächsten regulären Haushalt zu stellen. Bis zu dessen Genehmigung
würde jedoch ein weiteres Jahr verstreichen und so blieb Meeser bei
seinem Antrag.

Maria Miethke (CDU)) unterstützte Meeser und argumentierte, der
Bedarf sei unstrittig anerkannt und der alte Beschluss weiter gültig.
Auch gegenüber der Stiftung sei die Gemeinde gefordert, zeitnahe
Entscheidungen zu treffen. Die Kuh vom Eis holte schließlich Jochen
Scholz (GRÜNE), der sich ebenfalls für den Antrag von Meeser
aussprach und anregte, den Bedenken des Bürgermeisters durch einen
Sperrvermerk für die eingestellte Summe Rechnung zu tragen.
Schließlich votierte der Hauptausschuss einstimmig bei Enthaltung
Storchs und zweier Mitglieder der FDP-Fraktion für die Einstellung
der Mittel in den Nachtragshaushalt. Im Rat gab es hiergegen keine
Widersprüche, sodass der Nachtragshaushalt samt der Ergänzung
beschlossen wurde.