Integrationsrat

Konstituierende Sitzung - Antonio Carvalho Moreira bleibt Vorsitzender

Eitorf - Von der breiten Öffentlichkeit wenig beachtet, wurde bereits im Juni
ein neuer Integrationsrat für Eitorf gewählt. Auch von den 3.805
Wahlberechtigten haben sich nur 167 an der Wahl beteiligt. Die Ursache
hierfür könnte nicht zuletzt darin liegen, dass auch nur ein
Wahlvorschlag eingereicht worden war und so keine Wettbewerbssituation
entstand. Die Kandidaten für die internationale Liste hatte der
langjährige Vorsitzende Antonio Carvalho Moreira persönlich zur
Kandidatur motiviert, wie er auf Nachfrage erklärte. Vertreten im
neuen Integrationsrat sind Eitorfer mit türkischen, griechischen,
portugiesischen und kroatischen Wurzeln. Außer Moreira und Yilmaz
Zübeyir wurden alle übrigen Kandidaten erstmals in den
Integrationsrat gewählt. Mit Yonca Dede und Hülja Kücükkaya
hielten auch erstmals zwei junge Frauen Einzug in das insgesamt
deutlich verjüngte Gremium. Komplettiert werden die gewählten
Mitglieder durch Pavlos Kamberis, Kristijan Ljubic und Timur-Ali
Özyurt. Darüber hinaus hat der Gemeinderat mit Maria Miethke (CDU),
Karola Gerlach (SPD) und Petra Droppelmann (Grüne) drei
Ratsmitglieder in den Integrationsrat bestellt.

Ende September fand unter der Leitung von Bürgermeister Rainer Viehof
die konstituierende Sitzung des Gremiums statt. Einstimmig wurde
Moreira erneut zum Vorsitzenden gewählt, ebenfalls einstimmig Yilmaz
zu seinem Stellvertreter. Als Vorsitzende des Ausschusses für
Soziales, Integration, Generationen und Inklusion (SIGI) regte Miethke
eine engere Tagungshäufigkeit des Integrationsrats an. Hierzu erntete
sie allgemeine Zustimmung. In Absprache mit der Verwaltung sollen
künftig fünf Sitzungen im Jahr stattfinden. Auch Miethkes Appell an
eine aktivere Rolle des Integrationsrats in der politischen
Willensbildung wurde begrüßt. Miethke möchte, dass der
Integrationsrat mit eigenen Themenvorschlägen stärkere Akzente setzt
und sich auch stärker in den SIGI einbringt. Erste Vorschläge dafür
sollen in der nächsten Sitzung gesammelt werden. Auf Vorschlag von
Bürgermeister Viehof soll dann auch über eine Mitgliedschaft im
Landesintegrationsrat entschieden werden.

Die Verwaltung nutzte die Sitzung auch, um die Integrationspolitiker
über den Sachstand zur Asylbewerbersituation zu informieren. Demnach
hat sich die Anzahl der Unterkünfte seit 2018 auf 14 fast halbiert.
Neben sechs gemeindeeigenen Objekten werden derzeit noch acht
Mietobjekte genutzt. Belegt sind die Unterkünfte von 88 Bewohnern aus
24 Nationen, darunter 22 Kinder unter 18 Jahre. Im letzten Jahr gab es
keine Neuzuweisungen, in diesem Jahr sechs. Abschiebungen gab es 2020
keine, in diesem Jahr bisher zwei. Noch im Verfahren befinden sich
aktuell 42 Personen, abgelehnt mit Duldung wurden 24, bei fünf
Personen handelt es sich um Dublin-Fälle. Für 47 Asylbewerber
erhält die Gemeinde je 866 Euro Zuzahlung vom Bund, 17 werden durch
das Jobcenter finanziert und für 24 muss die Gemeinde die Kosten
alleine tragen.