Gibt es doch noch ein Fahrzeug?

Politisches Schachern um den besten Preis

Eitorf - Eine unendliche Geschichte nähert sich derzeit ihrem Ende. Seit
Jahren hofft das Team des Jugendcafés der Gemeinde auf ein Fahrzeug,
wie es in vielen anderen Jugendzentren zum Ausstattungsstandard der
Einrichtungen gehört. Anträge und Beschlüsse gab es seit 2008
mehrfach, ein Auto jedoch nicht. Im vergangenen Jahr nahm sich die
Eitorf Stiftung des Themas bei ihrem ersten Crowdfunding an, die
Öffentlichkeitsarbeit generierte auch nach dessen Abschluss weitere
Spenden, deren Höhe der Förderverein Jugend Eitorf zusagte aus
Eigenmitteln bis zu einer Summe von 10.000 Euro aufzustocken. Auf
Antrag der BFE stellte der Rat im April ebenfalls 10.000 Euro in den
Nachtragshaushalt ein (wir berichteten).

Den Anschaffungspreis eines den Anforderungen entsprechenden
Gebrauchtfahrzeugs hatte OT-Leiter Thomas Nolden nach eigenen
Recherchen mit ab 15.000 Euro aufwärts ermittelt und für Steuer,
Versicherung und Kraftstoff weitere rund 1.000 Euro pro Jahr in Ansatz
gebracht. Das schien der Verwaltung jedoch nicht detailliert genug.
Als handschriftlicher Vermerk war Noldens Konzept in der
Sitzungsvorlage ein Hinweis angefügt, dass Kosten für Reparaturen,
Reifen, TÜV, Autowäsche und auch eine Grüne Plakette noch ermittelt
würden.

Die Folgekosten wurden in der Sitzung des JISS jedoch nicht weiter
thematisiert, auch wurde der anwesende OT-Leiter Nolden nicht zum
Thema gehört.

Nach einem Disput zwischen Uwe Schmidt (BFE), der der Verwaltung
jahrelange Versäumnisse vorwarf und dem Bürgermeister, der die
Vorwürfe mit Verweis auf dringlichere Ausgaben zurückwies,
beantragte Maria Miethke (CDU), sich der aktuellen Situation zu
stellen und die Anschaffung eines Fahrzeugs im jetzt vorhandenen
Finanzrahmen von bis zu 20.000 Euro auf Basis des beschriebenen
Referenzfahrzeugs zu beschließen. Das KFZ solle bis zur nächsten
Sitzung des Fachausschusses im Oktober erworben, die Folgekosten
vorerst aus dem Etat des Jugendcafés finanziert werden.
Ausschussvorsitzender Michael Fuchs (SPD) schlug stattdessen vor, nur
maximal 18.000 Euro für den Kauf zu verwenden und zur Schonung des
Jugendetats den Rest zur Finanzierung von Folgekosten vorzuhalten. Dem
konnte auch Miethke beipflichten, ihr Fraktionskollege Dr. Julian
Finke hielt jedoch sogar 16.000 Euro für ausreichend. Sabine Sauer
(FDP) plädierte hingegen zunächst dafür, den Kauf ausschließlich
aus dem Spendentopf und die Folgekosten aus dem Etat des Jugendcafés
zu finanzieren. Ihr Fraktionskollege Leo Tillmanns erläuterte, bei
der geplanten jährlichen Fahrleistung genüge ein älteres und
erheblich billigeres Fahrzeug. Fuchs lehnte diesen Vorschlag wegen
Unwirtschaftlichkeit ab und wollte die gesamten 20.000 Euro als
Verfügungsrahmen nutzen. Bei 15.000 Euro sei auch die FDP dabei,
signalisierte dann Sauer mit einem Zwischenruf. Diesem Vorschlag
schloss sich zunächst Finke und letztlich einstimmig bei einer
Enthaltung der GRÜNEN, auch der Ausschuss an. Für die Folgekosten
soll der Etat des Jugendcafés dennoch herangezogen werden.

Chancen diesen eigentlich für den OT-Betrieb dringend benötigten
Etat doch noch vor dem außerplanmäßigen Zugriff zu schützen sieht
der Förderverein Jugend. Die zugesagte Aufstockung von Spenden auf
insgesamt 10.000 Euro hätte zunächst Eigenmittel des Vereins von
fast 5.000 Euro erfordert. Eine kurzfristig eingegangene zusätzliche
Spende der AWO von 500 Euro und eine angekündigte der
CDU-Kleiderstube in gleicher Höhe hätten die vom Verein zu deckende
Lücke jedoch deutlich reduziert. Der Verein sei jedoch bereit
trotzdem die ursprünglich veranschlagte Maximalsumme voll zu zahlen
und sogar nochmals aufzustocken, so die Vereinsvorsitzende Hannah
Deitenbach im Nachgang der Sitzung. Mit dem Geld könnten Steuer und
Versicherung bis Jahresende gedeckt und auch der gedeckelte Kaufpreis
erhöht werden, um im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe
Spielraum für ein geeignetes Fahrzeug zu schaffen. Dies werde man dem
Bürgermeister anbieten.

„Das Geschachere in der Sitzung war ein unwürdiges Schauspiel
angesichts der hohen Bereitschaft von Stiftung, Verein, Unternehmen
und privater Spender, die Angebote des Jugendcafés mit Hilfe eines
Fahrzeugs zu erweitern“, so die Vereinsvorsitzende. Mit der
Anschaffung eines möglichst billigen Fahrzeugs steige nicht nur das
Risiko für Reparaturen, an die Sicherheit der zu transportierenden
Jugendlichen habe in der Debatte keiner einen Gedanken verschwendet.