Ohndorfer Straße

Elsdorf stimmt in Ratsbürgerentscheid ab

Soll die Stadt Elsdorf den Aschen-Sportplatz und weitere
Grundstücke an der Ohndorfer Straße verkaufen, um Geld für eine
Sanierung städtischer Sportanlagen in die Kasse zu bekommen? Um diese
Frage schwelt seit geraumer Zeit ein Konflikt, denn die
Bürgerinitiative „Unser Elsdorf - jetzt nicht aufgeben“ sieht die
Maßnahme als falsch an und hatte dagegen bereits ein Bürgerbegehren
gestartet, das wegen Rechtsfehlern gescheitert ist. Jetzt sollen rund
17.500 Wahlberechtigte in der Stadt Elsdorf in einem
Ratsbürgerentscheid darüber abstimmen, wie das weitere Vorgehen
aussieht. Bis spätestens Sonntag, 18. März, 16 Uhr, können die
Bürger per Brief ihre Stimme abgeben.

Von Georg Zingsheim

Elsdorf. Elsdorf hat eine Reihe von Sportanlagen, die dem
Vereins- und Schulsport dienen. Darunter befinden sich das Stadion an
der Festhalle und der Aschenplatz an der Ohndorfer Straße. Geht es
nach dem Willen von Bürgermeister Andreas Heller sowie der Fraktionen
von CDU, SPD, Grünen und FDP, dann wird für das 26.000 Quadratmeter
große Gelände an dem  Aschenplatz an der Ohndorfer Straße ein
Bebauungsplan aufgestellt, um die Grundstücke anschließend an einen
Investor gewinnbringend verkaufen zu können. Mit dem Erlös sollen
die verbleibenden Sportstätten saniert und zeitgemäß hergerichtet
werden, während der Investor in dem Bereich von Ohndorfer Straße,
Alemannenstraße,   Keltenweg und Gotenweg Wohnungen sowie auch
Geschäftsräume für einen Supermarkt bauen könnte.

Gegen die Pläne wendet sich im Stadtrat die „Stimme für Elsdorf“
sowie außerparlamentarisch die Bürgerinitiative „Unser Elsdorf -
jetzt nicht aufgeben“. Ihr Sprecher Peter Immerath führt eine Reihe
von Argumenten gegen das Vorhaben an. Die Parkplätze an der Ohndorfer
Straße werden dringend für Freibad, Tennisplätze,
Sportveranstaltungen und Feste benötigt, so die Bürgerinitiative.
Das Einzelhandelsgutachten für Elsdorf weise keinen Bedarf für einen
weiteren Supermarkt aus, führen die Gegner des Projekts aus.

Die im Aufbau befindliche Gesamtschule zieht sowohl die Stadt wie auch
die Bürgerinitiative für ihre Argumentation heran: Die Gesamtschule
wird in wenigen Jahren mindestens 1.000 Schülerinnen und Schüler
haben, für die moderne Sportstätten benötigt werden, erklären die
Stadt Elsdorf und der Stadtsportbund. „Unser Elsdorf - jetzt nicht
aufgeben“ hält dagegen: Die bereits vorhandenen Parkplätze an der
Ohndorfer Straße könnten sehr gut für Lehrer und autofahrende
Oberstufenschüler genutzt werden. 

Der Stadtrat hat sich im Dezember für den Weg eines
Ratsbürgerentscheids entschieden. Damit haben die Bürger das Wort.
Sie sollen in einer Briefwahl bestimmen, welchen Weg die Stadt gehen
soll. Im Internet informiert die Stadt Elsdorf unter www.elsdorf.de;
die Bürgerinitiative mit Videos auf Youtube unter Elster TV.

Die abgegebene Stimme muss bis spätestens Sonntag, 18. März, 16 Uhr,
im Rathaus vorliegen. Danach beginnt die Auszählung. Das Ergebnis
wird noch am Abend bekannt gegeben.

Wahlunterlagen müssen bestellt werden

Die Stadt Elsdorf zählt rund 17.500 wahlberechtigte Bürgerinnen und
Bürger. Sie sind von der Stadtverwaltung angeschrieben worden und
haben ein Informationsblatt zum Ratsbürgerentscheid erthalten. Sie
sollen über folgende Frage entscheiden: „Soll für den in
Elsdorf-Angelsdorf innerhalb des Straßengevierts Ohndorfer
Straße/Alemannenstraße/ Keltenweg/Gotenweg liegenden Bereich ein
Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden mit dem Ziel, anschließend
dortige städtische Grundstücke zu verkaufen und mit dem Erlös die
notwendige Sanierung des Elsdorfer Stadions und der daran angrenzenden
Sportstätten finanzieren zu können?“  Bürger ab 16 Jahre
können mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen. Mindestens 20 Prozent
der Stimmen der Wahlberechtigten müssen auf "Ja" oder "Nein" lauten,
damit der Antrag angenommen oder abgelehnt wird. Notwendig sind also
circa 3.500 Stimmen. Wird die Zahl nicht erreicht, entscheidet der
Stadtrat. Sollte eine Mehrheit zustande kommen, ist das Ergebnis der
Abstimmung bindend. Um an dem Ratsbürgerentscheid teilnehmen zu
können, müssen die Bürger ihre Stimmscheinanträge bis spätestens
Freitag, 16. März, 18 Uhr, eingereicht haben. Dies kann persönlich
im Rathaus, per E-Mail an wahlbuero@elsdorf.de oder im Internet unter
www.elsdorf.de geschehen.