Zusammenarbeit vereinbart

Gemeinsam heißt stärker

Bedburg/Elsdorf/Bergheim - Die Städte Bedburg, Elsdorf und Bergheim haben eine
Absichtserklärung unterschrieben, mit der sie verdeutlichen, dass sie
bei der Realisierung neuer Gewerbegebiete kooperieren wollen. „Der
Strukturwandel im rheinischen Revier wird nur gelingen, wenn
ausreichend neue Gewerbe- und Industrieflächen ausgewiesen werden
können. Hierzu ist dringend ein Verfahren der vorzeitigen
Regionalplanänderung anzustoßen“, betont der Elsdorfer
Bürgermeister Andreas Heller. „Gemeinsam ist man stärker als
alleine, das wird sich bestärken“, unterstreicht Bergheims
Bürgermeister Volker Mießeler.

Dabei soll auf die Erfahrungen des Interkommunalen Kompetenzareals,
kurz INKA: terra nova, auf Bergheimer Stadtgebiet aufgebaut werden.
Das Strukturwandelprojekt „Klimahülle“ als Baustein eines
klimaoptimierten Wissenschafts- und Gewerbeparks entwickelt sich
allerdings langsam.

„Nur wenn wir eng abgestimmt vorgehen, haben auch die kleinsten
Städte des Rhein-Erft-Kreises eine Chance auf eine sinnvolle
Entwicklung der Stadtgebiete“, heißt es in der Erklärung der
Bürgermeister.

Beginnen wollen die drei Städte mit der gemeinsamen Entwicklung einer
Fläche auf Bedburger Stadtgebiet in direkter Nähe zur
Autobahnanschlussstelle „Bedburg“ an der A61/ L279. „Das ist die
einzige Fläche, die Aussicht auf Genehmigung hat“, ist sich der
Bedburger Bürgermeister Sascha Solbach sicher. 70 Hektar könnten
dort im Idealfall entwickelt werden. „Dort könnten hochwertige
Industrieabarbeitsplätze und nicht nur Logistikarbeitsplätze
geschaffen werden“, so Solbach weiter. Ein weiterer Vorteil: Für
die Hauptfläche muss nur mit zwei Eigentümer verhandelt werden. Die
Vielzahl der Eigentümer hatte beim Projekt „Klimahülle“ :Terra
Nova die Folge, dass sich die Fläche nicht so schnell entwickeln
konnte.

Für die Bedburger Fläche beabsichtigen die Verwaltungen, die
notwendigen Schritte einzuleiten, um an dieser Stelle ein
interkommunales Gewerbegebiet realisieren zu können.

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Zu den notwendigen Schritten der Planung gehören auch Vereinbarungen
zu einer gemeinsamen Flächenplanung und Entwicklung, einer
Kostenaufteilung, einer gemeinsamen Vermarktungsstrategie und eine
Gewerbesteuerzerlegungsvereinbarung, damit steuerliche Effekte gerecht
verteilt werden. Bei den zu planenden Flächen gilt immer die
Planungshoheit der Belegenheitskommune.

Die Zusammenarbeit soll unter gleichen Bedingungen bei der Erweiterung
des Interkommunalen Kompetenzareals auf Bergheimer Stadtgebiet,
westlich Terra Nova, sowie perspektivisch in Bezug auf die ehemalige
LEP VI-Fläche auf Elsdorfer Stadtgebiet fortgesetzt werden.

„Es ist weiterhin unser Ziel, im Rahmen des Strukturwandels Flächen
zu definieren, die möglichst wenige Einschränkungen für die Bürger
der beiden Städte zur Folge haben und gleichzeitig infrastrukturell
geeignet erscheinen“, betont Sascha Solbach.

Wenn der Strukturwandel gelingen solle, müsse es für die zunächst
direkt betroffenen Städte eine Sonderplanungsmöglichkeit durch
Erleichterung der Planungsprozesse und eine deutliche
Mehrausweisungsmöglichkeit von Flächenpotenzialen geben. Nur so
könnten die zu erwartenden Arbeitsmarkteffekte in den kommenden
Jahren gedämpft werden.

„Das ist ein klares deutliches Signal der drei Bürgermeister ein
Stück weit vorzudenken. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Jetzt
nehmen wir die Bezirksregierung in die Pflicht“, bekräftigt Andreas
Heller, Bürgermeister von Elsdorf.

Der Vorstoß der drei Bürgermeister wird noch in die Stadträte
gehen. „Wir müssen die Politik vor Ort mitnehmen“, bekräftigt
Sascha Solbach.

- Martina Thiele-Effertz